Therme Schleswig

Kommentar

Kommentar von Thorsten Dahl, Bürgermeister der Stadt Schleswig, zu "Heute Geheim-Debatte über Therme", Schleswiger Nachrichten vom 13. Oktober 2010

Quelle: http://thorsten-dahl.blog.de/2010/10/13/thermen-gutachter-ratsmitglieder-schleswig-informiert-9604434/

Thermen-Gutachter: Ratsmitglieder in Schleswig werden informiert

von thorsten-dahl 2010-10-13 - 11:12:09

Heute werden die Gutachter die Verwaltungsmitarbeiter und die Ratsmitglieder über die Therme in Schleswig informieren. Die Gutachter werden eine Wirtschaftslichkeitsberechnung vorlegen. Zudem wird "unser" Gutachter über die Auswirkungen des Landesgutachtens zur Thermenlandschaft in Schleswig-Holstein in Bezug auf Schleswig berichten. Hier geht es insbesondere um die Rolle der Stadtwerke. Unser Gutachter hat dazu Gespräche mit dem Ministerium und den Stadtwerken, Herrn Schoofs, geführt.

Ich habe gerade Urlaub und werde dazu meinen Urlaub heute unterbrechen. Denn ich werde mich heute ebenfalls aus erster Hand über die Ergebnisse des Gutachtens informieren. Ich habe die Ratsmitglieder in der letzten Woche zu dieser Informationsveranstaltung heute eingeladen. Es handelt sich hier nicht um eine Sitzung. Es werden heute KEINE Entscheidungen getroffen.

Aus diesen Ergebnissen, die ich heute erhalte, werde ich für die Ratsversammlung einen Vorschlag erarbeiten, über den die Ratsversammlung dann beschließen wird. Meine Beschlussvorlage wird ebenso öffentlich sein wie die Debatte dazu in der Ratsversammlung öffentlich stattfinden wird. Ich finde es absolut richtig, dass ich den Ratsmitgliedern die Möglichkeit gebe, an dieser Informationsveranstaltung teilzunehmen. Transparenter wird man kaum arbeiten können. Ein "Geheimnis" sind diese Informationen wahrlich NICHT!

In den Schleswiger Nachrichten wird diese Informationsveranstaltung heute als "Geheim-Debatte" bezeichnet. Ich weise diesen Begriff als sachlich falsch zurück. Zum einen habe ich das Recht, mich und die Ratsmitglieder zu informieren. Zum anderen haben zunächst die Ratsmitglieder das Recht, diese Informationen aus erster Hand zu erfahren. Vor den Ferien war leider kein Termin möglich.

Solche wichtige Information kann ich als Bürgermeister nicht zweieinhalb Wochen wegen der Ferien "liegen lassen". Die Ratsmitglieder können also heute aus erster Hand erfahren, was die Gutachter ausgearbeitet haben. Der heutige Termin wurde mit den "großen" Fraktionen abgestimmt.

Ratsherrn Wenzel habe ich in der letzten Woche direkt geantwortet, warum der Termin in dieser Woche stattfindet.

Weiter wird heute geschrieben dass "die Politik auf eine öffentliche Sitzung..gepocht hat". Nun - wie gesagt - ist der Termin mit den großen Fraktionen abgestimmt - und eine öffentliche Sitzung wird noch folgen - die öffentliche Ratsversammlung.

Ich finde, ich selbst habe das Recht, mich auch erst einmal zu informieren, denn ich selbst erhalte diese Informationen heute - wie alle anderen auch - zum ersten mal.

Grundstücksangelegenheiten sind "schützenswerte Daten" - was heute öffentlich geschrieben ist, sind zunächst Spekulationen.

Die Ratsmitglieder erhalten zudem ein Protokoll, natürlich auch das Gutachten und meinen Entscheidungsvorschlag, um sich auf die Abstimmung und Debatte in der Ratsversammlung vorzubereiten.

Erst nach Infomation durch die Gutachter und dem Vorliegen der tatsächlichen Zahlen kann eine sachliche Diskussion über die Zukunft der Therme stattfinden.

Spekulationen und "emotionale" Äusserungen zur Therme - so wie sie in der Vergangenheit und heute zu hören sind - halte ich nicht für gut. Solche Spekulationen und Emotions-Äusserungen gehören dann hoffentlich der Vergangenheit an.

Meine Meinung:

Hier wird wirklich transparent gearbeitet. Im Moment bin ich in der Vorbereitungsphase eines Beschlusses. Fragen Sie doch mal bei manchen Redaktionen nach, woher Informationen stammen, wenn von "gutunterrichteten Kreisen" oder "Insidern" gesprochen wird. Sicher wird man sich auf "Redaktionsgeheimnis" stützen. Warum eigentlich? Was ist daran so schlimm, wenn jemand mal zu seiner Meinung steht? Ich denke, Berichte sollten Fakten, nicht Spekulationen beinhalten. Und wenn spekuliert wird, dann gehört zu jeder Meinung auch ein Name. Ansonsten sind es nur leere Worthülsen. Man darf anderen nicht "Geheimniskrämerei" unterstellen, wenn man selbst nicht alle Quellen preisgibt.

Zum Begriff Geheimnis: http://de.wikipedia.org/wiki/Geheimnis

Presse Therme Schleswig