Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 13. Oktober 2010

Heute Geheim-Debatte über Therme

Gutachter informieren die Ratsmitglieder über neue Wirtschaftlichkeitsberechnung / Verwaltung will Bürger nicht dabei haben

Schleswig

Die Mitglieder der Ratsversammlung erwartet heute ein spannendes Programm. Ab 17 Uhr werden im Rathaus mehrere Gutachter über die neuen Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit der Therme informieren. Allerdings: Obwohl die Politik auf eine öffentliche Sitzung mit den Gutachtern gepocht hatte, findet die Runde nun unter Ausschluss der Bürger statt.

Zurückzuführen ist dies auf eine Entscheidung von Bürgermeister Thorsten Dahl. Er hatte dies Ende vergangener Woche gegenüber unserer Zeitung damit begründet, dass der Ständesaal für die zu erwartende hohe Zahl an Besuchern zu klein sei. In dieser Woche befindet sich Dahl im Urlaub. Die Amtsgeschäfte führt in dieser Zeit Stadtrat Otmar Petersen (SSW). Petersen steht hinter Dahls Entscheidung – allerdings hat sich die Begründung der Verwaltung gewandelt. Die Bürger sollen nun nicht mehr wegen einer drohenden Enge im Ständesaal draußen bleiben. Petersen argumentiert: "Es werden wahrscheinlich schützenswerte Daten zur Sprache kommen."

Und damit ist nach Einschätzung von Eingeweihten die Beteiligung von "Team Vivendi" an der Therme gemeint. Die Eigentümer der früheren Kasernenflächen sollen weitaus stärker in die Pflicht genommen werden als bisher vorgesehen. Das bedeutet: Es wird nicht ausreichen, dass "Vivendi" das Grundstück für die Therme kostenlos zur Verfügung stellt und auf eigene Kosten die erforderliche Parkplatzanlage bauen lässt. In der Politik bildet sich offenbar eine Mehrheit dafür heraus, dass "Vivendi" zusätzlich einen "nennenswerten Euro-Betrag" bezahlen muss oder der Stadt größere Grundstücksflächen für eine Vermarktung überlässt.

Und diese neue Sicht der Dinge hängt nach Meinung von Politikern damit zusammen, dass die Gutachter heute wahrscheinlich mit Zahlen aufwarten werden, die das Thermenprojekt als "unwirtschaftlich" erscheinen lassen. Das Projekt habe nur noch dann eine Chance, wenn man das Risiko für die öffentliche Hand wesentlich reduzieren würde, sagen Thermenkritiker. Dies könne man mit einer Finanzspritze von "Vivendi" erreichen.

Ob indes der Ausschluss der Öffentlichkeit tatsächlich notwendig ist, muss bezweifelt werden. Denn die Kernaussagen der Wirtschaftlichkeitsberechnung enthalten keine persönlichen Daten von Beteiligten. Es geht vorrangig um die Frage, welche Erlöse beziehungsweise Defizite die Therme bei verschiedenen Besucher-Szenarien vorzuweisen hätte und wie die Stadtwerke als Bauherr in das Projekt finanziell eingebunden werden könnten. Eine Debatte über eine höhere "Vivendi"-Beteiligung kann ebenfalls nicht Grund für den Ausschluss der Bürger sein: Über die Modalitäten wird man direkt mit "Vivendi" reden müssen – das wäre nur im kleinen Kreis Erfolg versprechend und keineswegs in der heutigen großen Runde. Daher hat die Stadt Mühe, dem Ausschluss der Bürger plausibel zu erklären und flüchtet sich in Allgemeinplätze: "Es ist sinnvoll, die Daten erstmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu besprechen", teilte das Rathaus gegenüber den Schleswiger Nachrichten mit. Die Namen der Gutachter (unter anderen wird Dr. Marius Raabe von der renommierten Kieler Rechtsanwaltskanzlei "Weißleder & Ewer" erwartet) wollte man ebenfalls nicht nennen.

Überraschend ist die Eile, mit der die Verwaltung operiert. Dass kurzfristig ein Termin in den Herbstferien anberaumt wird, stößt auf Kritik. "Ich bin enttäuscht über diese Kurzfristigkeit, ich werde nicht kommen können", sagt FDP-Ratsherr Jürgen Wenzel. Ebenso ergeht es Wolfgang Schoofs, der in der Debatte als Stadtwerke-Chef bisher eine neutrale Position eingenommen hat, aber beim Thermenbau nach dem Willen von CDU, FDP und SSW eine wesentliche Rolle spielen soll. Er befindet sich derzeit auf einer Auslandsreise.

Kritisiert wird von Politikern der geplante Ausschluss der Öffentlichkeit. "Selbstverständlich müssen die Gutachten öffentlich vorgestellt werden", sagt SPD-Fraktionschef Karsten Reimer gegenüber unserer Zeitung. Dorothee Tams (Grüne) tritt generell für öffentliche Sitzungen ein, "es sei denn, es geht um Grundstücksangelegenheiten und Personen". Frank Neubauer (CDU), Erster Stellvertreter des Bürgermeisters, sagt: "Als Bürgermeister hätte ich entschieden, die Angelegenheit öffentlich zu verhandeln." Neubauer lässt seinen Worten zumindest indirekt Taten folgen: Für den Montag, 25. Oktober, 19 Uhr, lädt die CDU zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung ins "Hohenzollern" ein. Es wird ausschließlich um die Therme gehen. Und mindestens einer der Thermen-Gutachter wird anwesend sein.

Dirk Jennert

Kommentar von Thorsten Dahl, Bürgermeister der Stadt Schleswig, zu "Heute Geheim-Debatte über Therme"

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