Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 19.10.2006 / Rubrik: Hofgeismar

Weiter im Vakuum

Weserberglandtherme: Ausschusssitzung war nur der erste Schritt zur Aufklärung

Bad KARLSHAFEN. "Wir sehn betroffen, den Vorhang zu und alle Fragen offen." So ging es nicht nur Brechts gutem Menschen von Sezuan, sondern am Mittwochabend wohl auch den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses in Bad Karlshafen, sowie den weit über 150 Zuhörern im Bürgersaal in Helmarshausen. Die einen wollten Licht ins Dunkel von Finanzierung und Abrechnung der Weserberglandtherme bringen, die anderen wollten beobachten, ob ihre gewählten Vertreter auf diesem Weg voranschreiten.

Wenn auch noch viele Fragen offen sind, so hat die Ausschusssitzung doch erstmals Widersprüche und Ungereimtheiten offen gelegt. Dass es in der Diskussion darüber mit dem Betreiber der Therme, Heinz Steinhart, zu Übereinstimmungen kommen könnte, das konnte niemand erwarten. Zuweit liegen die Positionen auseinander.

"Wir pochen auf den Festpreis", sagt Ausschussvorsitzender Heiner Wehmeier (FWG) und gibt damit die Position der Stadt wieder. Der Festpreis liegt bei Nettobaukosten von 16,8 Millionen und ist mit satten 1,5 Millionen Euro überschritten. Mittlerweile hat die Stadt, sagt Kämmerer Heinz Messerschmidt, 18,3 Millionen Euro bezahlt.

Kein Stavo-Beschluss

Allerdings: Genehmigt von der Stadtverordnetenversammlung waren die Mehrausgaben nicht. Dass hierfür kein Beschluss des Parlaments eingeholt worden war, "ist sicher ein formeller Rechtsmangel", bekannte Hauptamtsleiter Norbert Vix. Doch ein Schaden sei nicht entstanden.

Nach Ansicht von Bürgermeister Ullrich Otto befindet sich die Stadt "solange weiter im Vakuum, bis eine Schlussrechnung vorliegt". Die habe man immer wieder angemahnt - bisher vergeblich.

Unverbindliche Aussagen und auf konkrete Fragen zu Geldströmen ausweichend zu antworten, das sei der Stil von Heinz Steinhart, sagte Hermann-Josef Kayser. Er sei auch die Antwort auf die Frage schuldig geblieben, warum er für sein Honorar in Höhe von mehr als 2,5 Millionen Euro bereits bei Baubeginn kassiert habe und nicht, wie vereinbart, in mehreren Tranchen.

Möglich war dies offenbar, weil für Steinhart ein Sonderkonto mit 12 Millionen Euro eingerichtet worden war. Von diesem Konto wurden einerseits Baurechnungen beglichen, andererseits sollten hier Zinsgewinne während der Bauphase erzielt werden.

Und weil der Geschäftsbesorger direkten Zugriff aufs Konto hatte, prüfte er auch die Rechnungen genau. So gelang es ihm, eine Rechnung von Alpine um eine Million zu drücken. "Das wäre der Stadtverwaltung kaum aufgefallen", meint Steinhart.

Stadt soll zahlen

Der Bäderchef sah auch in der Ausschussitzung eine gegen ihn gerichtete Inszenierung. Deshalb bleibt er bei seiner Ankündigung: Entgegen der ursprünglichen Absicht, alle über den Festpreis hinausgehenden Mehrkosten zu übernehmen, will er nun eine Gegenrechnung aufstellen. Danach müsse die Stadt laut Notariatsvertrag für rund eine Million Euro an Infrastrukturmaßnahmen geradestehen.

(geh)

Presseübersicht Heinz Steinhart

Presseübersicht Weserbergand-Therme