Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 11.06.2007

Vergleich ist besiegelt

BAD Karlshafen. Nach zähem Ringen und monatelanger Hängepartie sind die Geschäftsbeziehungen zwischen der Stadt Bad Karlshafen und der Weserbergland-Thermen GmbH in wesentlichen Teilen neu geregelt worden. Ein entsprechender Vergleich ist jetzt vor einem Frankfurter Notar besiegelt worden.

Für die Stadt Karlshafen ist die Einigung allerdings nicht billig. Sie muss nun über den garantierten Festpreis für die Weserbergland-Therme von 16,8 Millionen Euro hinaus fast 800 000 Euro mehr bezahlen.

Der Betreiber der Therme, Heinz Steinhart, hat sich indes mit seiner Forderung durchgesetzt, ein von ihm zu bedienendes Sechs-Millionen-Darlehen auf 30 Jahre zu strecken. Statt 33 333 Euro pro Monat, wie ursprünglich vorgesehen, muss er nun nur noch mit 17 727 Euro monatlich tilgen.

Das Darlehen selber stellt die Hessische Landesbank der Stadt als Sicherungsgeber bereit.

Es kann Ruhe einkehren

"Jetzt kann Ruhe einkehren, um den geschäftlichen Erfolg der Weserbergland-Therme zu sichern", heißt es in einer schriftlichen Erklärung beider Vertragsparteien.

Jeder der Verantwortlichen werde sich dem Neuanfang stellen und diesen auch unterstützen.

In finanzieller Hinsicht wird der Vergleich in der Stadt als "bittere Pille" angesehen. Rechtlich allerdings werde die Position der Stadt nun jedoch gestärkt. Die war nämlich in der Vergangenheit empfindlich geschwächt worden - aus dem Rathaus heraus.

Empfehlungsschreiben

So hatte Bürgermeister Ullrich Otto vor einem Jahr in einem Empfehlungsschreiben für Steinhart bestätigt, dass die Weserbergland-Thermen GmbH "sämtliche Verpflichtungen gegenüber der Stadt Bad Karlshafen erfüllt hat".

Rathaus-Mitarbeiter hatten später in anderer Weise verlauten lassen: "Wir stellen zwar Rechnungen aus, aber rechnen nicht damit, dass wir das Geld bekommen." Solche Äußerungen hatten die juristischen Ansprüche der Stadt gegen Steinhart auf tönerne Füße gestellt.

Solche Fehler sieht Stadtrat Horst Brinkmeier (CDU), der den Bürgermeister in den vergangenen Tagen vertreten musste, nun als geheilt. Denn in dem Vergleich seien die Verpflichtungen der Vertragspartner klar geregelt.

Wer denen künftig nicht nachkomme, müsse mit der sofortigen Zwangsvollstreckung in sein gesamtes Vermögen rechnen, weist Brinkmeier auf einen entsprechenden Passus im Vertragstext hin.

Der Stadtrat geht indes davon aus, dass dieser spezielle Passus alle Beteiligten in der Angelegenheit disziplinieren wird. (geh)

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