Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 15.10.2009

Steuerzahlerbund prangert Therme an

Neues Schwarzbuch kritisiert Steuergeldverschwendung

Bad Karlshafen. Einer von acht hessischen Fällen im am Donnerstag vorgestellten Schwarzbuch 2009 des Bundes der Steuerzahler (BdSt) ist die Weserbergland-Therme in Bad Karlshafen. Das Buch listet 100 Fälle von Steuerverschwendung auf. Mit der Veröffentlichung will der BdSt zu mehr Sparsamkeit beim Ausgeben von Steuern auffordern.

Bereits 2003 forderte der Steuerzahlerbund die Stadtverordneten auf, nicht vorschnell den Bau zu beschließen, da dieses Mammutprojekt den chronisch defizitären Haushalt der Stadt überfordere, schreibt der BdSt. Auch der Rat, auf Empfehlungen von Fachleuten zu hören, verschiedene Anbieter zu vergleichen und weitere Analysen und Konzepte zu erstellen, konnte die SPD-Stadtverordneten nicht davon abhalten, bewusst "das Risiko einzugehen".

So kam es trotz Landeszuschüssen von 4,6 Millionen Euro, Zuweisungen der Bundesanstalt für Arbeit und einer Mehrwertsteuererstattung zu einer finanziellen Belastung der Stadt von 12,2 Millionen Euro. Der Abriss des Musikpavillions und der Parkpölatzbau trafen die Stadtkasse zusätzlich. 6,2 Millionen des Kredits sollten durch Pachtzahlungen des Betreibers abbezahlt werden. Doch seit der Inbetriebnahme 2004 zahlte dieser lediglich 800 000 Euro. Da Außenstände von 1,4 Millionen Euro aufliefen und keine weiteren Zahlungen erfolgten, zogen CDU und FWG die Reißleine und stimmten im August 2009 einem Vergleich zu. Die Stadt muss auf ausstehende Pachtzahlungen verzichten, weitere Zahlungen von bis zu 970 000 Euro vor allem für Bau-Mehrkosten erbringen und die Therme in Eigenregie betreiben.

Welche Zusatzkosten durch den Betrieb auf die Stadt zukommen, konnte Bürgermeister Ulrich Otto nicht sagen, da keine aussagefähigen Unterlagen vorlägen, heißt es im Schwarzbuch. Sicher sei aber, dass die Therme "ein riesiges Loch in die Stadtkasse gerissen" hat.

Von Thomas Thiele

Presseübersicht Heinz Steinhart

Presseübersicht Weserbergand-Therme