Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 07.10.2009

Schließmann: Ich wurde nicht gefragt

Bad Karlshafen. Während der Bauamtsleiter und der Kämmereileiter der Stadt Bad Karlshafen sich gegenüber dem Akteneinsichtsausschuss schriftlich beziehungsweise mündlich äußerten, tat dies der frühere Bürgermeister Rolf Schließmann nicht. In seiner von 1999 bis 2005 dauernden Amtszeit wurde die Weserberglandtherme gebaut.

Er hatte auf die Einladung zu dem freiwilligen Gespräch (der Ausschuss ist kein Untersuchungsausschuss, sondern kann nur Akten abgeschlossener Vorgänge bewerten) im Januar 2008 telefonisch mitgeteilt, dass er "zum gegenwärtigen Zeitpunkt dem Akteneinsichtsausschuss für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung stehe".

Auf Nachfrage unserer Zeitung begründete er dies gestern mit damals gegen ihn laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, weshalb er sich nicht äußern wollte. Das Verfahren wurde Ende 2008 eingestellt. Bis heute habe niemand bei ihm um weitere Details nachgefragt, meinte Schließmann.

Infos nicht weitergeleitet

Einer der Hauptvorwürfe des Akteneinsichtsausschusses lautet, dass Schließmann mehrere Schreiben des Kasseler Landrates vor Vertragsabschluss nicht an den Magistrat weitergeleitet habe. Darin warnte der Landkreis vor rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken beim Thermenbau und riet zur Prüfung der Notarverträge durch unabhängige Wirtschaftsprüfer.

Zuviel Papier

Ohne Einsicht in die Akten könne er dazu nichts sagen, meinte Schließmann gestern. In den Sitzungen seien alle Unterlagen vorhanden gewesen und hätten eingesehen werden können. Er habe bei Fragen die wichtigsten Informationen mündlich vorgetragen. Wegen der Fülle des Materials sei es unmöglich gewesen, alles zu kopieren und zu verteilen.

Einfache Millionen-Antwort

Der Akteneinsichtsausschuss konnte nach einem Gespräch mit dem Kämmereileiter unter anderem nicht klären, warum der Landesanteil an den 19,5 Millionen Europ Gesamtkosten der Therme von 9,5 auf 4,6 Millionen Euro reduziert wurde. Auch dafür hatte Rolf Schließmann gestern eine Erklärung parat: Das sei geschehen, weil der Bund die entsprechenden Fördermittel reduziert hatte und der Topf des Landes daraufhin leer war. (tty)

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