Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 27.08.2008 / Rubrik: Hofgeismar

Kommunalaufsicht kritisiert Alleingang von Rathaus-Chef Ullrich Otto

Rüffel für Bürgermeister

Bad Karlshafen. Keine Sitzung der Bad Karlshafener Stadtverordneten, in der das Thema Therme keine Rolle spielt. Am Dienstagabend ging es freilich nicht um die Auseinandersetzung mit Thermenchef Heinz Steinhart, sondern um die politische Aufarbeitung in der Kommune.

Zweimal hatte die SPD-Fraktion im Vorfeld auf Bürgermeister Ullrich Otto politisch geschossen. Einen Treffer konnte sie dabei vermelden, einmal ging Otto als Sieger hervor.

Vorwurf 1: Die SPD-Fraktion hatte bemängelt, dass sie vor Kündigung der Verträge in Sachen Therme nicht alle Unterlagen schriftlich erhalten hatte. Deshalb legte sie Beschwerde gegen Otto bei der Kommunalaufsicht ein. Die Beschwerde wurde abgelehnt, teilte Bürgermeister Ullrich Otto den Stadtverordneten mit. Nach Mitteilung der Kommunalaufsicht, so der Verwaltungschef, gelte grundsätzlich das Mündlichkeitsprinzip. Ein "genereller Anspruch auf die Vorlage von begründenden Unterlagen ist demnach nicht gegeben", fasste Otto das Schreiben der Kommunalaufsicht zusammen.

Vorwurf 2: In einem weiteren Schreiben an die Kommunalaufsicht ging es der SPD um den Rechtsstreit der Stadt mit dem Thermenbetreiber, konkret um die Herausgabe des Bades. Hier hatte die Stadt eine Einstweilige Verfügung beantragt, die, wie berichtet, vom Gericht abgeschmettert wurde. Die SPD wollte nun wissen, ob der Gang zum Gericht von der Stadtverordnetenversammlung hätte beschlossen werden müssen. Zwar fand sich die Antwort darauf nicht unter den Mitteilungen des Bürgermeisters, doch SPD-Fraktionschef Joachim Ewers reichte sie am Ende der Sitzung nach. Fazit: Der Bürgermeister hat seine Kompetenz überschritten. Wenn schon nicht das Parlament, so hätte zumindest der Magistrat einen entsprechenden Beschluss fassen müssen, stellte die Kommunalaufsicht fest.

Fazit: Die politische Auseinandersetzung zwischen SPD, die die Therme einst mit ihrer Mehrheit durchsetzte, und dem bürgerlichen Lager ist noch lange nicht abgeschlossen. Für den jüngsten Abschnitt fand Ewers einen relativ versöhnlichen Vergleich, als er sich an Otto wandte und meinte: "Um es sportlich zu sagen: Es steht 1:1." (mrß)

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