Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 07.10.2009

Parlament nicht richtig über Therme informiert

Ausschuss: Ex-Bürgermeister Schließmann wollte nicht aussagen

Bad Karlshafen. Der Akteneinsichtsausschuss zur Weserberglandtherme hat in seinem Abschlussbericht die Kritik aus dem Zwischenbericht von 2007 weitgehend bestätigt.

In den Entscheidungsprozessen zum Bau und Betrieb der Weserberglandtherme seien die städtischen Gremien, das sind Ausschüsse, Stadtverordnete und teilweise auch der Magistrat, nicht oder nicht rechtzeitig über die der Stadtverwaltung bekannten vertraglichen und wirtschaftlichen Risiken aufgeklärt worden, heißt es als Fazit.

Gleichzeitig wird die ursprüngliche Kritik an einer chaotischen Aktenablage im Rathaus zurückgenommen, hieß es in der Stadtverordnetensitzung am Dienstagabend. Der Ausschuss hatte sich das nach kommunalen Vorgaben aufgebaute Aktenablagesystem nicht erläutern lassen, weshalb es zu diesem Eindruck kam, sagt der Bericht.

"Der Abschlussbericht soll auch dazu dienen, die negative Außendarstellung der Verwaltungsmitarbeiter im Zwischenbericht aufzuheben", formulierte die Ausschussvorsitzende Andrea Löschner. Während die Verwaltungsmitarbeiter dem Akteneinsichtsausschuss mündlich oder schriftlich Auskunft gaben, lehnte es der frühere Bürgermeister Rolf Schließmann ab, dem Ausschuss zu jenem Zeitpunkt Anfang 2008 eine Stellungnahme zu geben.

Andrea Löschner (SPD) bezweifelte in einem persönlichen Fazit allerdings, dass ein Akteneinsichtsausschuss das richtige Instrument sei, um die extrem komplexe, selbst für Experten schwer verständliche Materie völlig aufzuklären. Zudem habe es an klärenden persönlichen Gesprächen gemangelt. Heike Meinhardt (FWG) bezeichnete den Ausschuss als ausreichend. Ohne ihn wäre einiges nicht ans Licht gekommen, sagte sie.. zum tage rechts, nächste seite

Von Thomas Thiele

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