Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 18.03.2009

Es läuft wieder auf einen Streit hinaus

Weserbergland-Therme: Stadt wappnet sich gegen die Klage der Alpine Bau auf Zahlung von 1,2 Mio. Euro

Bad Karlshafen. Die Klage der Alpine Bau gegen die Stadt Bad Karlshafen auf Zahlung von mehr als 1,2 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Errichtung der Weserbergland-Therme bleibt nicht ohne Folgen. Am Dienstagabend beschlossen die Stadtverordneten gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, dem Geschäftsbesorger Heinz Steinhart den Streit zu verkünden. Der Betreiber der Therme war nach Aussage von Bürgermeister Ullrich Otto seinerzeit beauftragt, für die Stadt als Eigentümerin den Thermenbau abzuwickeln und die Baufirmen zu bezahlen.

Es seien verfahrenstaktische Gründe, weshalb dem damaligen Geschäftsbesorger Steinhart der Streit erklärt werden müsse. Bekäme nämlich der Generalunternehmer Alpine Bau vor Gericht Recht und die Stadt würde zur Zahlung der Millionen-Summe aufgefordert, könnten nur so die finanziellen Forderungen an den Geschäftsbesorger weitergegeben werden. Vor Gericht werde auch zu klären sein, inwieweit die Ansprüche des Bauunternehmens gerechtfertigt und die Leistungen überhaupt erbracht worden sind.

Mit Eingang der Klageschrift der Alpine Bau Anfang des Jahres im Rathaus hatte der Magistrat die Anwälte der Stadt mit einer Erwiderung beauftragt. Dabei hatten laut Otto Fristen eingehalten werden müssen. Einstimmig segneten die Stadtverordneten nun am Dienstag dieses Vorgehen ab. Die Fraktionen von CDU und FWG lehnten einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion ab. Die Sozialdemokraten hatten im Zusammenhang mit dem ins Haus stehenden Rechtsstreit vorgeschlagen, mit Geschäftsbesorger und bauleitendem Architekten eine enge Zusammenarbeit anzustreben. Gar nichts hielt SPD-Fraktionschef Joachim Ewers davon, dem Thermenbetreiber Heinz Steinhart den Streit zu erklären.

Die Befürchtung Ewers', Steinhart könne nach Kündigung des Pachtvertrages für die Therme von seinen Pflichten als Geschäftsbesorger entbunden sein, teilte Bürgermeister Ullrich Otto nicht. Für ihn gelten die Vertragsbedingungen zu jenem Zeitpunkt, aus dem sich die finanziellen Forderungen des Generalunternehmers ableiten.

Die Errichtung der Weserbergland-Therme hatte mehr als 20 Millionen Euro gekostet. (ant)

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