Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Presse Weser-Therme

Quelle: www.hna.de vom 12.08.2008 / Rubrik: Hofgeismar

Es geht weiter vor Gericht

Stadt will Klageverfahren auf Herausgabe gegen Weserbergland-Therme anstrengen

Bad Karlshafen. Die Stadt Bad Karlshafen und die Kristall Weserbergland-Therme Bad Karlshafen GmbH werden weiterhin vor Gericht ihre Klingen kreuzen. Die Mehrheit der Stadtverordneten vertrat am Montagabend die Ansicht, dass man nur über den Weg eines Klageverfahrens die Herausgabe der Therme erreichen könne.

Trotz zweier Sitzungsunterbrechungen folgte die SPD diesem Schritt nicht. Fraktionsvorsitzender Joachim Ewers bemängelte, dass ihm der neue Entwurf des Gesellschaftervertrages erst kurze Zeit vor Sitzungsbeginn ausgehändigt worden sei. Mithin habe es keine Gelegenheit gegeben, darüber mit der Fraktion zu sprechen. Da auch keine erkennbare Eile bei der Beschlussvorlage gegeben sei, beantragte Ewers, das Thema zunächst im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten. Dieser Antrag fand allerdings keine Mehrheit.

Alle drei Fraktionen, SPD, FWG und CDU, trugen hingegen den Beschlussvorschlag mit, dass die monatlichen Forderungen der Stadt gegenüber der Kristall Weserbergland-Therme und dem Soleverkauf weiter geltend gemacht werden sollen.

Zuvor hatten sich die Stadtverordneten noch einmal mit der Sitzung vom 26. Juni zu befassen. Die Beschlüsse von damals mussten noch einmal gefasst werden. Hintergrund: Die Abstimmung war in einer nicht öffentlichen Sitzung erfolgt, was im Widerspruch zur Hessischen Gemeindeordnung steht.

Während Heiner Wehmeier (FWG) und Hermann Josef Kayser (CDU) für ihre Fraktionen keine Probleme sahen, den Beschluss zur fristlosen Kündigung des Pachtvertrages und die Kenntnisnahme des Gesellschaftervertrages noch einmal abzusegnen, mochte die SPD der Vorgehensweise diesmal nicht folgen. In der Juni-Sitzung hatte es noch ein einstimmiges Votum bei dem Beschluss gegeben.

Auch in diesem Fall verwies Ewers auf den nicht rechtzeitig vorgelegten Gesellschaftervertrag. Der Einschätzung Wehmeiers, es handele sich um einen Standardvertrag, in dem nichts Spektakuläres stehe, hielt der SPD-Sprecher entgegen, umso unverständlicher sei es, dass das Vertragswerk nicht vorgelegt wurde.

Während Wehmeier sagte, die Stadt könne es sich nicht leisten, weitere Zeit zu verlieren, warnte Ewers davor, dass die Stadt vor Gericht bisher stets eine aufs Auge bekommen habe. (kil)

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