Heinz Steinhart - Weserberglandtherme in Bad Karlshafen

Quelle: www.hna.de vom 14.08.2008 / Rubrik: Hofgeismar

100 000 Euro für Anwälte

Weserbergland-Therme: SPD fragt nach Rechtsanwaltskosten

Bad karlshafen. Knapp eine Stunde brauchte Bürgermeister Ullrich Otto bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung in Bad Karlshafen, um den Fragenkatalog der SPD-Fraktion abzuarbeiten. Einziges Thema der Fragen, wie könnte es anders sein, war die Weserbergland-Therme.

Wissen wollten die Sozialdemokraten unter anderem, wie viel Anwalts- und Rechtsberatungskosten der Stadt seit 2006 in diesem Fall entstanden seien. Wie die Stadtverordneten erfuhren, kostete der Rechtsbeistand im vergangenen Jahr 82 000 Euro und im laufenden Jahr bisher 26 000 Euro. Wobei sich der Bürgermeister überzeugt gab, dass die Stadt, hätte sie das Geld schon bei den Vertragsverhandlungen vor fünf Jahren investiert, heute besser da stünde.

Keine Kosten mochte Otto indes nennen, was das angestrengte Klageverfahren betrifft. Teuer werde es, so sagte der Bürgermeister, und wiederholte an dieser Stelle noch einmal seine Wortwahl, dass die Stadt aus den Verträgen mit der Weserbergland-Therme GmbH nur "blutend" herauskommen werde. Alle Risiken lägen bei der Stadt, hieß es weiter. Zudem könne die Stadt in Regress genommen werden, was die immer noch ausstehenden Mehrkosten für den Thermenbau anbelange.

Otto: Nichts verschwiegen

Nachdrücklich verwahrte sich der Bürgermeister gegen Unterstellungen der SPD-Fraktion, wichtige Informationen aus dem Rechtsgutachten des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zur Kündigung des Pachtvertrages für die Weserbergland-Therme vorenthalten zu haben. Die SPD hatte in diesem Zusammenhang bemängelt, dass dies Gutachten seinerzeit als Tischvorlage erst kurz vor Sitzungsbeginn ausgehändigt worden sei und daher niemand in der Lage war, das wichtige Papier zu studieren. Otto verteidigte an dieser Stelle noch einmal die Handlung der Stadt, wozu ihr geraten worden sei. Die Kündigung sei zudem eine Reaktion auf die zuvor von Thermen-Betreiber Steinhart ausgesprochene Vertragskündigung gewesen. Andernfalls, so sagte Otto, hätte man alle Bedingungen Steinharts akzeptieren müssen.

(kil)

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