Erlebnisbad Käpt'n Nemo in Seiffen
Presse Erlebnisbad Käpt'n Nemo Seiffen
Freie Presse Online 13.01.2000
Spaßbad Seiffen: Erste Millionen-Rückforderung
Freistaat will unberechtigt kassierte Fördermittel zurück
(TW). Nun ist es also amtlich: Die Gemeinde Seiffen muss für das Erlebnisbad Fördermittel zurückzahlen. Die Summe beläuft sich laut Zwangsverwalter Bernhard Apfel auf 3,6 Millionen Mark. Dazu kommen seinen Worten zufolge noch Zinsen in der Größenordnung zwischen 500.000 und 700.000 Mark.
Hintergrund dieser Forderung des Regierungspräsidiums (RP) Chemnitz ist einmal mehr ein Versäumnis der Seiffener Verwaltung aus der Vergangenheit. "Die Gemeinde ist ganz einfach ihrer Mitteilungspflicht gegenüber dem RP nicht nachgekommen, dass für das Bad ein Vorsteuerabzug möglich ist", sagt Apfel. Dadurch seien unterm Strich zuviel Fördermittel abgerufen worden. Und die will das RP jetzt zurück.
"Ich gehe einmal davon aus, dass die Rückzahlung im ersten Quartal erfolgen muss. Um das Geld aufzubringen, werden wir aller Wahrscheinlichkeit nach einen neuen Kredit aufnehmen müssen", sagt der Zwangsverwalter, der gleichzeitig erklärt, dass diese Fördermittelrückzahlung für die Seiffener durchaus erst die Spitze des Eisberges sein kann. "Ich glaube, es haben viele noch immer nicht begriffen, dass der Freizeitkomplex außer mit Geldern vom Freistaat auch mit Mitteln des Bundes sowie von der EU gebaut worden ist. Und die können auf Grund der Verstöße, unter anderem die nicht durchgeführte europaweite Ausschreibung, jetzt jederzeit zurückgefordert werden", ergänzt der Verwalter. Die für den Freizeitkomplex nach Seiffen geflossenen Fördergelder stammen dabei konkret - ausgehend von 25 Millionen - zu 12,5 Millionen vom Bund, zu 9,4 Millionen vom Freistaat und zu 3,1 Millionen von der EU.
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