Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 22. April 2009

Weitere 110 000 Euro für Thermen-Berater?

Die von Bürgermeister Thorsten Dahl vorgeschlagene "Markterkundungsanalyse" zur Gesundheitstherme nimmt Formen an. Im Hauptausschuss stellte er Inhalt und Zeitplan vor: Das komplette Verfahren, mit dem ein geeigneter Investor für die Therme gefunden werden soll, soll ein Dreivierteljahr dauern und wird auf 110 000 Euro kalkuliert - damit würde der Gesamtaufwand für alle Thermen-Gutachten und Berater auf 325 000 Euro steigen.

Schleswig
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- Am kommenden Montag wird es spannend im Rat. Unter Punkt 8 der Tagesordnung werden sich die 28 Mitglieder des Hauses mit einem touristischen Projekt befassen müssen, dessen finanzielles Volumen sogar die Gartenschau in den Schatten stellt. 31,3 Millionen Euro soll die umstrittene Gesundheitstherme auf der Freiheit kosten. Im Preis inbegriffen sind ein neues Schwimmbad sowie ein Parkhaus. Die finanzielle Belastung, die sich dadurch laut Wirtschaftlichkeitsgutachten für die Stadt ergäbe (siehe Infokasten "Die Kosten des Projekts"), hält Bürgermeister Thorsten Dahl für nicht hinnehmbar. Er will dem Rat vor diesem Hintergrund empfehlen, keine städtische Trägerschaft für die Therme einzugehen - und lässt den Ratsmitgliedern gleichzeitig ein Hintertürchen offen. Dahl wird dem Rat vorschlagen, ein "Markterkundungsverfahren" für die Therme auf den Weg zu bringen.

Was hat es damit auf sich? Mittlerweile gibt es laut Bürgermeister neun Interessenten, die sich den Bau und Betrieb einer Therme auf der Freiheit vorstellen können. Nach dem Wettbewerbs- und Ausschreibungsrecht von Bund und EU müssen Großprojekte wie die Therme öffentlich ausgeschrieben werden. Das Markterkundungsverfahren dient dazu, einen rechtlich sauberen Weg unter Berücksichtigung der einschlägigen Gesetze einzuschlagen und zugleich die "Spreu vom Weizen zu trennen": Zum einen muss allen Interessenten die Chance eingeräumt werden, sich an der Ausschreibung zu beteiligen, zum anderen will die Stadt die größtmögliche Sicherheit darüber haben, das der am Ende des Verfahrens ausgewählte Bewerber die Therme tatsächlich realisieren kann - zu einem für die Stadt geringen Risiko- und Kostenaufwand.

Das Verfahren, das der Bürgermeister im Hauptausschuss vorgestellt hat, ist in drei Phasen unterteilt. In der ersten Phase werden die Gutachter unter anderem eine Marktanalyse vornehmen. Sie werden unter Berücksichtigung der bisher erstellten Gutachten ermitteln, welche Qualitäten ein potenzieller Bewerber mitbringen muss. Auch die Gespräche mit dem Fördergeldgeber Land finden in dieser Phase statt. Dieser erste Verfahrensteil dauert vier Wochen und kostet 40 000 Euro.

Die zweite Phase wird zehn Wochen in Anspruch nehmen. Sie umfasst die Vorbereitung eines Teilnahmewettbewerbs. Die Experten bereiten die offizielle Ausschreibung des Thermenprojekts vor und holen steuerliche Einschätzungen ein. Kosten: 20 000 Euro.

In der dritten Phase wird der Thermen-Investor endgültig ermittelt. Abstimmungsgespräche mit Behörden finden statt. Zudem werden die Vertragsunterlagen mit dem Investor vorbereitet. Das ist die teuerste Phase: 50 000 Euro. Nimmt die Stadt das gesamte dreiphasige Verfahren in Anspruch, muss sie dafür 110 000 Euro bereitstellen.

Eine Debatte über dieses Verfahren gab es im Hauptausschuss nicht. Die Fraktionen hatten sich darauf geeinigt, erst im Rat zu debattieren und sich im Ausschuss auf Sachfragen an die Verwaltung zu beschränken, dennoch klang wiederholt Kritik durch, und zwar vor allem an der Beratungsgesellschaft KPMG, die bereits das Gutachten über die Wirtschaftlichkeit der Therme erstellt hatte und - je nach Votum des Rates - auch für das Markterkundungsverfahren verantwortlich zeichnen soll. Die Fraktionen waren sich in mehreren Punkten einig: So will man sich von KPMG nicht wieder vorschreiben lassen, das Thermenverfahren nichtöffentlich zu behandeln. Beim Wirtschaftlichkeitsgutachten hatten die Gutachter darauf gedrängt, dass ihre Expertise nicht in die Öffentlichkeit gelangt. Zum anderen will man KMPG im Falle der Beauftragung eine verbindliche Frist setzen, bis wann das Verfahren abgeschlossen sein muss. Die Vorlage des letzten Gutachtens hatte sich laut Politik um Monate verzögert.

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