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Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 13. Dezember 2006

Toskana-Therme: SPD droht mit Bürgerentscheid

Widerstand gegen 18-Millionen-Projekt wächst

Schleswig
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dj

- Gegen den Bau einer Toskana-Therme auf der Freiheit formiert sich Widerstand. SPD-Fraktionschef Karsten Reimer sagte im Rat: "Für eine Risikobeteiligung der Stadt mit unbekanntem Ausgang stehen wir nicht zur Verfügung." Einen Privatinvestor würde man jedoch unterstützen. Zuvor war in der Einwohnerfragestunde deutlich geworden, dass das Thema in Schleswig für viel Gesprächsstoff sorgt. Eine Bürgerin fragte, wie viele Stimmen für ein Bürgerbegehren erforderlich seien, "um diesen Wahnsinn noch zu stoppen".

18 Millionen Euro soll die Therme laut Machbarkeitsstudie kosten. Da sich das Projekt laut gutachterlicher Einschätzung nicht selbst refinanzieren könnte (SN vom 9. Dezember), sollen Stadt und Land den Bau gemeinsam bezahlen - dies zumindest ist Inhalt einer Empfehlung der Machbarkeitsstudie. Den Defizitausgleich für das Schwimmbad an der Friedrich-Ebert-Straße könnte die Stadt in die Therme umlenken. Die Folge: Das Schwimmbad würde man schließen.

Die SPD griff die Anregung aus der Einwohnerfragestunde auf. Wie es gegenüber den SN hieß, werde man auf jeden Fall einen Bürgerentscheid anstreben, sollte die CDU ihre absolute Mehrheit im Rat nutzen, um die Therme durchzusetzen.

Das Verfahren in Sachen Bürgerentscheid ist akribisch geregelt. Sollte sich der Rat für die Therme entscheiden, hätten die Bürger nach Bekanntwerden dieses Beschlusses sechs Wochen Zeit, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Sollten mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten in Schleswig - das wären nach aktuellem Stand 2001 Bürger - dieses Begehren unterschreiben, müsste sich der Rat mit der Therme erneut auseinandersetzen. Der Rat hätte dann die Wahl: Nähme er das Begehren an, wäre die Therme vom Tisch. Bliebe der Rat jedoch bei seinem Votum für das Projekt, müsste er zugleich einen Termin für einen Bürgerentscheid festsetzen. Bei der Bewertung des Bürgerentscheides gelten zwei Regeln: Zum einen muss die Mehrheit der Wähler gegen die Therme gestimmt haben, zum anderen muss die Zahl der Thermengegner mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten betragen. Anders formuliert: Wenn sich beim Bürgerentscheid mindestens 4002 Schleswiger gegen die Therme aussprechen sollten, wäre das Projekt zu Fall gebracht.

Die CDU, die vor eineinhalb Wochen einen Grundsatzbeschluss pro Therme fasste, hielt sich am Montag im Rat mit Äußerungen zu diesem Thema zurück.

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