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Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 11. August 2007

Thermen-Debatte: CDU wirft der SPD Realitätsverlust vor

CDU-Fraktionschef Holger Ley hat der SPD vorgehalten, an "Realitätsverlust" zu leiden. Er beruft sich dabei auf ein Flugblatt der Sozialdemokraten, in dem es heißt, dass die SPD-Vertreter nicht grundsätzlich gegen eine Therme auf der Freiheit eingestellt seien. Ley bezeichnet das als "unverfroren". Er erinnert daran, dass die SPD im Rat gegen die Therme gestimmt habe.

Schleswig
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- In der Diskussion über eine neue Therme auf der Freiheit und die bereits beschlossene Schließung der jetzigen Schwimmhalle wird der Ton zwischen den Fraktionen schärfer. Massive Kritik an der SPD hat jetzt der CDU-Fraktionsvorsitzende Holger Ley geübt. In einem mehrseitigen Schreiben an die Ortsvereinsvorsitzende der Sozialdemokraten, Birte Pauls, hält er der SPD vor, an "Realitätsverlust" zu leiden. Es sei eine "sonderbare Vorgehensweise", wenn die SPD in der Ratsversammlung geschlossen gegen die geplante Therme auf der Freiheit stimme, jedoch anschließend öffentlich behaupte, nicht grundsätzlich gegen eine Therme eingestellt zu sein.

Ley beruft sich dabei auf ein Flugblatt der SPD-Postille "Backbord", das im Stadtweg verteilt worden ist. Die SPD erläuterte darin ihre Politik zur geplanten Therme und zum bestehenden Schwimmbad. Die Kernaussagen: Zur Therme benötige man noch eine gutachterliche Stellungnahme, das Schwimmbad solle erhalten bleiben, und der Umgang der CDU mit den Initiatoren und Unterzeichnern des Bürgerbegehrens sei an Ignoranz und Arroganz kaum zu überbieten.

Ley spielt den Ball zurück. Das Scheitern des Bürgerbegehrens für den Erhalt der Schwimmhalle habe die SPD mitzuverantworten. Während das Rathaus den Initiatoren des Bürgerbegehrens geraten habe, die rechtlichen Fragen mit dem Innenministerium abzuklären, "schien es der SPD völlig egal zu sein, ob das Bürgerbegehren erfolgreich ist oder nicht". Keiner habe den entsprechenden Gesetzestext gelesen, niemand die Durchführungsverordnung angesehen. Der SPD sei es allein darum gegangen, möglichst viele Bürger zu mobilisieren, Unfrieden zu stiften, Unsicherheit zu erzeugen und auf diese Weise einen Stimmenzuwachs bei der nächsten Kommunalwahl zu verzeichnen. Der Vorwurf der Ignoranz und Arroganz falle damit auf die SPD als "eigentliche Initiatorin dieses Bürgerbegehrens zurück".

Die Aussagen im Flugblatt der SPD interpretiert Ley als "Rückzugsgefechte", weil wohl auch die SPD bemerkt habe, dass es zu den strittigen Themen einen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung gebe - zumal das Land 70 Prozent der Kosten einer Therme übernehmen würde. CDU-Fraktionsvorsitzender Ley: "Eine klare Linie, den so genannten roten Faden, gibt es in der SPD-Politik schon lange nicht mehr."

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