Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 30. Januar 2009

Thermen-Bau: Der Stadt droht Ärger aus Kiel

Eine weitere Hürde für das Thermen-Projekt: Das Land will einen Millionen-Zuschuss erst bewilligen, wenn die Stadt nachgewiesen hat, die Folgekosten der Therme finanzieren zu können. Dies hat gestern das Wirtschaftsministerium bekräftigt. Ob die Stadt diesen Nachweis erbringen kann, ist fraglich: Im Etat klafft ein 3,5-Millionen-Defizit.

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- Das Schreiben wurde verschickt, als im Kieler Wirtschaftsministerium noch Dietrich Austermann das Sagen hatte: Ende Mai 2007 teilte er Bürgermeister Thorsten Dahl mit, dass er den Bau einer Gesundheitstherme im neuen Stadtteil auf der Freiheit grundsätzlich fördern wolle. Bis zu 9,8 Millionen Euro stellte Austermann in Aussicht. Allerdings knüpfte er diese Zusage an Bedingungen, die - wie das Ministerium gestern bekräftigte - auch unter der Regie des Austermann-Nachfolgers Werner Marnette weiterhin Gültigkeit haben. Zu den größten Hürden zählt der Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit. Die Stadt muss der Landesregierung überzeugend darlegen, "dass sie in der Lage ist, Eigenanteil und Folgekosten für die Zeit der Nutzungsbindung der Fördermittel (15 Jahre) zu tragen".

Und das dürfte schwierig werden. Die Therme wird laut Gutachten 31,3 Millionen Euro kosten. Selbst wenn die Stadt einen Partner aus der Wirtschaft mit ins Boot holen und Kiel einen Zuschuss bewilligen sollte, müsste sie nach der Kalkulation der Fachleute pro Jahr mindestens 1,32 Millionen Euro investieren, um das Überleben des Betriebes zu sichern. Damit wäre die Therme teurer als das sanierungsbedürftige städtische Hallenbad an der Friedrich-Ebert-Straße, das einen jährlichen Verlust von 800 000 Euro erwirtschaftet, aber nach dem Bau einer Therme geschlossen werden soll. Die von einer Therme verursachte Mehrbelastung für den Etat läge damit bei 500 000 Euro.

Dies könnte auf den Widerstand der Kommunalaufsicht stoßen. Nach SN-Informationen soll die Behörde signalisiert haben, dass die Thermenkosten die Stadt nicht zusätzlich belasten dürfen. Bereits jetzt ist die Stadt nicht mehr in der Lage, ihre Investitionen aus eigener Kraft zu bewältigen. Im Etat klafft ein Defizit von 3,5 Millionen Euro. Will die Stadt das Thermen-Projekt dennoch angehen, müsste sie ihre Einnahmen spürbar erhöhen: Zu ihren wenigen Stellschrauben zählen Grund- und Gewerbesteuer.

Bürgermeister Thorsten Dahl denkt an eine andere Möglichkeit. Will man die Kosten in den Griff bekommen, müsse man überlegen, auf Teilbereiche des Projekts zu verzichten, zum Beispiel auf das neben der Therme vorgesehene zwei Millionen Euro teure Parkhaus.

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