Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 28. April 2009

Therme: Hitzige Ratsdebatte mit überraschendem Finale

Die Ratsversammlung hat sich gestern nach über dreistündiger Debatte weder für noch gegen eine Therme ausgesprochen. Die Anträge von Verwaltung und CDU auf Einleitung eines Markterkundungsverfahrens scheiterten ebenso wie die Vorstöße der SPD, die einer städtischen Trägerschaft an der Therme eine Absage erteilen wollte. Nach der Abstimmung herrschte Unklarheit über das weitere Vorgehen.

Schleswig
/
dj

- Zweieinhalb Stunden waren sich Ratsmitglieder und Zuschauer relativ sicher, wie die Abstimmungen über die Anträge zur Therme ausgehen würden: CDU, SSW und FDP würden das Markterkundungsverfahren zur Therme souverän mit 16 zu zwölf Stimmen durchsetzen. Doch dann stellten zwei Ratsfrauen die kommunalpolitische Welt in Schleswig auf den Kopf.

Als Bürgervorsteherin Annelen Weiss den ausführlichen Antrag der CDU zu einem Markterkundungsverfahren zur Abstimmung aufrief, votierten die neun Abgeordneten der SPD und die drei Ratsmitglieder der Grünen ebenso dagegen wie die SSW-Ratsfrauen Michaela Bumann und Anja Stamm. Damit gab es 14 Nein-Stimmen und 14 Ja-Stimmen (zehn CDU-Vertreter, ein FDP-Mann, drei SSW-Ratsmitglieder). Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Bumann und Stamm stellten sich damit völlig überraschend gegen ihren Fraktionsvorsitzenden Otmar Petersen, der zuvor noch engagiert für den nächsten Verfahrensschritt in Sachen Therme gekämpft hatte. Auch der wesentlich einfacher, aber im Kern gleichlautende Antrag der Verwaltung wurde abgebügelt. Allerdings hatte die SPD ebenfalls kein politisches Glück. Ihr Antrag, keine städtische Trägerschaft für eine Therme zu übernehmen, endete ebenfalls mit einem Patt - und wurde damit ebenfalls abgelehnt.

Wie geht es nun weiter? Nach der Abstimmung herrschte im Ständesaal zunächst völlige Verwirrung. Aus Sicht von Bürgervorsteherin Weiss war die Therme nach dem Scheitern aller drei Anträge gekippt. Dem widersprach umgehend ihr Fraktionskollege Frank Neubauer, der die Auffassung vertrat, dass nun die in früheren Sitzungen gefassten Beschlüsse Bestand hätten. Demnach sei die Stadt Schleswig dazu bereit, eine Trägerschaft für die Therme zu übernehmen (siehe Info-Kasten "Trägerschaft").

In einer ersten Stellungnahme in einer Sitzungspause nach den Abstimmungen forderte Karsten Reimer den SSW auf, sich zu überlegen, was die Partei der dänischen Minderheit nun eigentlich wolle. Harry Heide (SSW) kündigte eine intensive fraktionsinterne Diskussion an. Er zeigte sich davon überzeugt, dass eine Mehrheit der Schleswiger für die Therme sei. "Ich bin für das Markterkundungsverfahren gewesen, um Klarheit über die Finanzierbarkeit zu bekommen."

CDU-Ratsherr Frank Neubauer, der für seine Fraktion im Rat eine Stellungnahme zu dem Großprojekt Therme abgegeben hatte, forderte Bürgermeister Thorsten Dahl dazu auf, "jetzt endlich Farbe zu bekennen, den Rücken gerade zu machen und auf der Basis der bestehenden Beschlüsse für klare Zahlen zu sorgen". Zudem riet er dem Verwaltungschef, mit "Team Vivendi" Gespräche über eine finanzielle Beteiligung aufzunehmen. Das Markterkundungsverfahren soll in der ersten Stufe 40000 Euro kosten. Neubauer warf die Frage auf, ob diese Summe von "Team Vivendi" als Eigentümer der früheren Kasernenflächen aufgebracht werden könnte.

• Einen Bericht über die ThermenDebatte und einen Beinahe-Eklat im Ständesaal lesen Sie in der morgigen Ausgabe.

Presse Therme Schleswig