Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 29. April 2009

Ratsdebatte: SPD fühlt sich von Bürgervorsteherin "ausgetrickst"

Bürgervorsteherin Annelen Weiss hat sich im Rat den Zorn der SPD zugezogen. In der Thermen- Debatte warfen ihr die Sozialdemokraten vor, mit ihrem Amt "Parteipolitik" zu betreiben. Annelen Weiss wies die Vorwurf entrüstet zurück.

Schleswig
/
fbü / dj

- Die Ratsversammlung ist am Montag haarscharf an einem Eklat vorbeigeschrammt. SPD-Fraktionschef Karsten Reimer warf Bürgervorsteherin Annelen Weiss (CDU) vor, mit ihrem Amt Parteipolitik zu betreiben. Anlass für den Streit war die Frage, über welchen der drei Anträge zur Gesundheitstherme vorrangig abzustimmen sei. Weiss hatte sich dazu entschieden, einen Antrag ihrer eigenen Fraktion vor den Anträgen der SPD und der Verwaltung zu behandeln.

Während die Anträge der CDU und der Verwaltung im Kern darauf abzielten, ein Markterkundungsverfahren zur Therme auf den Weg zu bringen, wollte die SPD einer städtischen Trägerschaft an der Therme generell eine Absage erteilen. Die Fraktion vertrat die Auffassung, dass dieser Antrag im Vergleich zu den anderen Anträgen die größten Konsequenzen zur Folge habe und deswegen nach den Gepflogenheiten des Rates zuerst behandelt werden müsse. Das sah die Bürgervorsteherin anders. Auf Nachfrage der SPD erläuterte sie, dass sie sich vor ihrer Entscheidung juristisch habe beraten lassen. Reimer fragte nach: "Von wem haben Sie das?" Weiss sagte daraufhin, dass sie den CDU-Fraktionschef und Rechtsanwalt Holger Ley gefragt habe.

Daraufhin brach im Ständesaal ein schallendes Gelächter aus, in das Mitarbeiter der Verwaltung einstimmten. Die SPD zeigte sich fassungslos darüber, dass sich "die CDU-Bürgervorsteherin beim CDU-Fraktionschef darüber erkundigt hatte, wie mit einem CDU-Antrag umzugehen ist". Karsten Reimer daraufhin zu Annelen Weiss: "Wahren Sie Ihre Neutralität!" Der SPD-Mann erklärte, er könne keinesfalls akzeptieren, dass die Bürgervorsteherin dem Rat suggeriere, einen unabhängigen Juristen gefragt zu haben, bei dem es sich tatsächlich um ihren eigenen Fraktionschef handele. Er sprach in diesem Zusammenhang von "Tricksereien".

Annelen Weiss empfand die Bemerkungen aus den Reihen der SPD als "unglaublich". In Bezug auf Ley machte sie deutlich, dass sie sehr wohl zwischen der politischen und der juristischen Funktion unterscheiden könne. Daraufhin wurde Stadt-Juristin Dr. Julia Pfannkuch mit einbezogen. Doch für die gewünschte Klarheit sorgte sie nicht: Man könne sowohl die Auffassung der SPD als auch die der Bürgervorsteherin vertreten. Pfannkuch überließ die Entscheidung darüber Annelen Weiss. Diese blieb bei ihrer Meinung und ließ zunächst über den CDU-Antrag abstimmen. Die SPD drohte daraufhin mit der Kommunalaufsicht. Das Schlusswort hatte der stellvertretende Bürgervorsteher Harry Heide (SSW). Er rief zur Besonnenheit auf und sagte zu Reimer: "Ich fand die Vorwürfe gegen die Bürgervorsteherin nicht ganz korrekt."

Presse Therme Schleswig