Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Quelle: Schleswiger Nachrichten 07. Juli 2010

Projekt Therme: Rätselraten über nächste Schritte

Stadt soll Risiko offenbar allein übernehmen / Ratsbeschluss ungültig?

Schleswig

Die Planung der Gesundheitstherme auf der Freiheit nimmt verwirrende Züge an. Aus einem neuen Schreiben des Wirtschaftsministeriums geht hervor, dass die Stadt Schleswig offenbar das volle Risiko der Therme übernehmen müsste - wenn die Stadt in den Genuss von Fördergeldern kommen wolle. Die bisherige Absicht der Stadt, einen privaten Investor mit dem Bau und dem Betrieb einer Therme zu beauftragen und diesen mit einer halben Million Euro jährlich zu unterstützen, wäre damit ebenso hinfällig wie die Überlegung, die Stadtwerke GmbH in das Projekt mit einzubinden. Das Thema wurde am Montag in der Ratsversammlung beraten - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Ratsmitglieder erläuterten anschließend gegenüber unserer Zeitung, dass die Stadt demnach nicht nur als Bauherr, sondern auch als Träger auftreten müsse. Sie könnte jedoch weiterhin eine private Gesellschaft mit dem Betrieb der Therme beauftragen. Doch sollte diese private Gesellschaft mangels Geschäftserfolg aufgeben, würde die Therme inklusive aller Kosten wieder an die Stadt zurückfallen. Das Problem: Alle Beschlüsse der Ratsversammlung zur Therme sind unter der Voraussetzung getroffen worden, dass ein privater Partner zumindest einen Teil des Risikos übernimmt. Sollte dies jetzt aber nicht möglich sein, ist die Frage zu stellen, ob damit die Ratsbeschlüsse zur Therme noch gültig sind. Die SPD als Thermengegnerin verneint diese Frage, die CDU als Befürworterin bejaht sie.

Wie verwirrend die Datenlage ist, veranschaulichte im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung auch Bürgermeister Thorsten Dahl. Er legte den Politikern ein im April eingegangenes achtseitiges Schreiben einer Rechtsanwaltskanzlei vor, die im Auftrag der Stadt mit dem Wirtschaftsministerium klären sollte, welche Förderszenarien für die Therme in Frage kämen. Wie Politiker verschiedener Fraktionen auf SN-Nachfrage bestätigten, habe Dahl deutlich gemacht, dazu keine Fragen beantworten zu können. Er habe das juristisch formulierte Schreiben auch nach mehrmaliger Lektüre nicht verstanden, soll der Bürgermeister gesagt haben. Damit wiederum löste er bei den Ratsmitgliedern Unverständnis aus. Er wurde darauf aufmerksam gemacht, dass er in der Stadtverwaltung über zwei Juristinnen verfügen könne, die ihm das Schreiben erläutern würden. Dahl selbst war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er befand sich auf einer Dienstreise nach Berlin.

Und wie geht es nun weiter? Diese Frage konnten gestern weder Politiker noch Stadtmitarbeiter beantworten. Wie es aus dem Rathaus hieß, wolle man abwarten, welche Ergebnisse die vom Wirtschaftsministerium bereits vor Monaten in Auftrag gegebene Markterkundungsstudie zu Tage fördert. Erste Fakten sollen Minister Jost de Jager bereits vorgelegt worden sein. Die Verfasser der Studie sollten untersuchen, ob eine Gesundheitstherme in Schleswig angesichts der Konkurrenzlage eine Marktchance habe.

Dessen ungeachtet liegt dem Land ein Förderantrag aus dem Schleswiger Bauamt vor. Inhalt: Das Land möge den Bau der Therme mit bis zu 9,8 Millionen Euro unterstützen. Es fehlt allerdings noch eine überzeugende Wirtschaftlichkeitsberechnung. Die wolle man nachreichen, heißt es in dem Antrag. Soll heißen: Die bisher vorliegenden Zahlen müssten "überarbeitet" werden.

Das Gesamtprojekt Therme soll bis zu 31,3 Millionen Euro kosten. In diese Summe eingeschlossen ist unter anderem der Bau eines Schwimmbades und eines Parkhauses. Die CDU allerdings sieht die Chance, die Kosten deutlich zu verringern. Eine abschließende Expertise gibt es dazu aber nicht.

dj

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