Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 10. Oktober 2007

Projekt Therme: Eine Rolle rückwärts?

Die aktuell vom Wirtschaftsministerium geforderten zusätzlichen Auflagen, die an die Förderzusage für die Therme auf der Freiheit geknüpft werden sollen, haben gestern bei den Fraktionsvorsitzenden großes Erstaunen beziehungsweise Entsetzen ausgelöst. Wird Schleswig sich nun entscheiden müssen zwischen einer neuen Therme oder dem alten Schwimmbad?

Schleswig
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- Im Schreiben aus Kiel wird, wie berichtet, "vorsorglich" darauf hingewiesen, dass die Schließung des alten Schwimmbades Voraussetzung für eine 70-prozentige Förderung des Wirtschaftsministeriums ist, da sich "Therme und Hallenbad laut Gutachten nicht zusammen am Standort Schleswig tragen".

Auch müsse die Stadt im Falle einer Förderung "alleinige Trägerin und Investorin des Projektes sein", heißt es in dem Brief an den Bürgermeister weiter. Und: "Nicht vertretbar" sei, wenn die Stadt kein eigenes Geld in die Therme investieren würde. Diese Aspekte müssten bei den nun anstehenden Entscheidungen im Rat berücksichtigt werden, fordert das Ministerium.

CDU-Fraktionschef Holger Ley erklärte dazu gestern auf Nachfrage unserer Zeitung, dass ihn dieses Schreiben mehr als überrasche. Denn bei der Förderzusage von Minister Dietrich Austermann (CDU) sei von diesen Bedingungen keine Rede gewesen. "20 bis 30 Leute waren bei diesem Treffen dabei, und niemand hat das so verstanden, auch der SPD-Abgeordnete Holger Astrup nicht", sagte Ley. Man könne doch die Bedingungen für eine Förderzusage nicht laufend verändern - "eine gewisse Verlässlichkeit" müsse vorausgesetzt werden. Es gebe jetzt einen "hohen Aufklärungsbedarf", und er hoffe, dass das Gespräch, das Bürgermeister Thorsten Dahl und Stadtwerkedirektor Wolfgang Schoofs heute im Wirtschaftsministerium haben, Licht in diesen überraschenden Auflagenkatalog bringen wird. Er halte nach wie vor eine öffentlich-private Partnerschaft bei der Finanzierung des Thermen-Projektes für am sinnvollsten. Dann könne ein Investor eingebunden werden, an den die Stadt die Trägerschaft übergebe.

Ebenso überrascht wie Holger Ley zeigte sich SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Reimer. Er verweist darauf, dass in der kommenden Ratsversammlung am 5. November beschlossen wird, ein neues Gutachten für das Thermen-Projekt in Auftrag zu geben, um den aktuellen Kostenrahmen ermitteln zu lassen. Dieses Gutachten, das dann die Grundlage für weitere Schritte sei, wird jedoch erst frühestens für März oder April 2008 erwartet.

Aber schon jetzt, betonte gestern Karsten Reimer, werde ihm auf Grund des Schreibens aus Kiel immer deutlicher, dass das Thermen-Projekt mit vielen Unwägbarkeiten verbunden sei. Reimer: "Für mich scheidet aus, dass die Stadt als Investorin in Frage kommt. Die Therme müsste privat finanziert werden." Und ob ein neues Schwimmbad an die Therme angedockt würde oder nicht, müsste, wie im Rat beschlossen, durch Bürgerentscheid geklärt werden.

"Jetzt müssen wir wieder eine Rolle rückwärts machen", stellte SSW-Chef Otmar Petersen fest. Ob die neu aufgetauchten Bedingungen aus Kiel nun tatsächlich das Aus für die Therme bedeuteten, müsse man abwarten. "Wir brauche erst das Ergebnis der gutachterlichen Bewertungen. Erst dann haben wir verlässliche Zahlen auf dem Tisch", meinte er. Natürlich sei jetzt schon abzusehen, dass das finanzielle Risiko für die Stadt höher sein würde als ursprünglich angenommen. Weil das Gutachten erst im Frühjahr zur Verfügung stehen wird und die Kommunalwahlen ebenfalls im Mai stattfinden, rechnet Otmar Petersen mit einem "besonders heißen Wahlkampfthema Therme". Die neue Entwicklung sieht er als "höchst bedauerlich" an. Petersen: "Die Therme wäre mit eine letzte Chance, Schleswig voranzubringen."

Eine andere Haltung als die Schleswiger Kommunalpolitiker nimmt Landrat Bogislav-Tessen von Gerlach ein. "Ich finde das Schreiben des Ministeriums nicht so überraschend", sagte er. Denn es sei bei förderungsbewilligten Großprojekten wie einem Thermenbau üblich, dass die Kommune, in diesem Falle die Stadt Schleswig, als Träger auftritt und den Rest der Summe vorfinanziert. "Das hat der Kreis auch beim Glücksburger Bad so gemacht." Die Kommune lasse sich dann später die Summe wieder refinanzieren, sagte er. Jedoch machte der Landrat auf die Interpretation einer Formulierung im Schreiben aufmerksam, die mit Sicherheit heute im Kieler Ministerium abgeklärt werden muss. Danach könnte der Halbsatz "Therme und Hallenbad tragen sich laut Machbarkeitsstudie nicht zusammen am Standort Schleswig" eine völlig neue Wende bei diesem Thema bedeuten: Nämlich, dass Schleswig sich für eine Sache entscheiden muss: Therme o d e r Schwimmbad.

Eine Stellungnahme zur neuen Entwicklung war gestern von den Kaserneneigentümern des "Team Vivendi" nicht zu erhalten.

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