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Schleswiger Nachrichten 04. Juli 2007

Hallenbad-Debatte: SPD überrascht CDU

Sozialdemokraten verzichten im Rat auf Dringlichkeitsantrag für einen Bürgerentscheid

Schleswig
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- Die SPD hat in der jüngsten Ratssitzung zur Überraschung der CDU darauf verzichtet, einen Bürgerentscheid zum Erhalt des Hallenbades zu beantragen. Noch in der vergangenen Woche hatte die SPD diese Möglichkeit in Erwägung gezogen, nachdem ein von Schleswigern organisiertes Bürgerbegehren von der Kommunalaufsicht wegen mehrerer Formfehler für unzulässig erklärt worden war. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Karsten Reimer, begründete die neue Haltung seiner Partei damit, dass es zu dem Bürgerbegehren noch ein Anhörungsverfahren gebe und es sich somit um ein laufendes Verfahren handele. Dies könne zu neuen Erkenntnissen führen. Nach SN-Informationen ist dies jedoch unwahrscheinlich.

Das Bürgerbegehren stand zwar nicht auf der Tagesordnung der jüngsten Ratssitzung, dennoch wurde darüber debattiert. Den Anlass lieferte ein Bürger, der sich in der Einwohnerfragestunde danach erkundigte, was mit den 4500 Unterschriften geschehe, die im Laufe des Bürgerbegehrens gesammelt wurden. Diese Frage richtete er an den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Holger Ley.

Der Unionspolitiker entgegnete, dass die CDU nicht darüber zu entscheiden habe, was mit den Unterschriften geschehe. Er zweifelte an, dass jeder Unterzeichner genau gewusst habe, was in Sachen Schwimmhalle und Therme geplant sei. "Die Bürger sind von der SPD und den Initiatoren des Bürgerbegehrens falsch informiert worden", kritisierte Ley.

Seine Fraktionskollegin Caroline Schwarz sagte, dass die CDU überrascht davon sei, keinen Dringlichkeitsantrag der SPD zu einem Bürgerentscheid auf den Tisch bekommen zu haben - so wie in der vergangenen Woche in einem SN-Artikel angekündigt. "Wir sind daher davon ausgegangen, dass sich die SPD mit dem gescheiterten Bürgerbegehren abgefunden hat."

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