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Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 18. November 2010

Geld für Therme gestrichen - der politische Coup des SPD-Fraktionschefs

Schleswig

Kurz vor Ende der Finanzausschuss-Sitzung am Dienstag Abend erwischte SPD-Fraktionschef Karsten Reimer seine Kollegen von der CDU auf dem falschen Fuß. "Ich beantrage, die 100 000 Euro für die Therme zu streichen", sagte er unvermittelt in die große Runde, die seit drei Stunden über den städtischen Etat für 2011 beriet. Er meinte jenen Posten im Etat, der für die Suche nach einem Thermenbetreiber und die juristische Begleitung dieses Projekts gedacht war. Für die Streichung votierten SPD und SSW (fünf Stimmen), drei CDU-Politiker sprachen sich dagegen aus, Dr. Johannes Thaysen (Grüne) enthielt sich. Der Antrag wurde mit fünf zu drei angenommen.

Damit war Reimer ein politischer Coup gelungen. Der Sozialdemokrat hatte ausgenutzt, dass die beiden SSW-Vertreterinnen im Finanzausschuss - Anja Stamm und Kirsten Weiß - als Thermen-Kritiker gelten. Reimer setzte mit Erfolg darauf, dass diese seinem Antrag folgen würden. Wären die stellvertretenden SSW-Ausschussmitglieder (und Thermenbefürworter) Otmar Petersen oder Rainer Wittek anwesend gewesen, hätten die Mehrheitsverhältnisse anders ausgesehen.

Holger Bruhn (CDU) war der Einzige im Ausschuss, der den Versuch unternahm, in letzter Sekunde gegenzusteuern. Doch die von ihm begonnene Diskussion über Reimers Antrag wurde im Keim erstickt. Reimer: "Sie können über die Therme genauso stundenlang reden wie ich, lassen Sie uns doch einfach abstimmen."

Diese Überrumpelungstaktik zeigte Wirkung. Sie erschwerte, dass sich die Ausschussmitglieder nochmals Gedanken über ihr Abstimmungsverhalten machen konnten: Denn hätten die SSW-Vertreterinnen das Meinungsbild in ihrer fünfköpfigen Fraktion berücksichtigen wollen, hätten sie sich der Stimme enthalten müssen. Die SSW-Fraktion im Rat ist in der Thermen-Frage gespalten.

Für die Thermenbefürworter wird es schwierig, diesen Beschluss des Ausschusses rückgängig zu machen. Zwar könnte die CDU in der Etat-Debatte des Rates am 13. Dezember beantragen, die 100 000 Euro für die Therme wieder in den Etat aufzunehmen, doch damit ihr Antrag Erfolg hätte, bräuchte sie eine einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit würde der Antrag als abgelehnt gelten. Genau das ist das Problem: Auch der Rat ist in der Thermen-Frage gespalten. Sollten alle Mitglieder am 13. Dezember zugegen sein, könnte die Abstimmung mit 14 zu 14 ausgehen. Ungeachtet dessen dient Reimers Schachzug vor allem dazu, den politischen Gegner zu ärgern. Denn die Therme ist damit nicht vom Tisch: Der Finanzausschuss hat nicht die Kompetenz, die Ratsbeschlüsse zu dem Großprojekt auszuhebeln. Beispielsweise könnte nur der Rat selbst beschließen, die Suche nach einem Thermen-Betreiber einzustellen.

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