Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 03. November 2010

Der Bürgermeister auf Verrätersuche

Wer setzte Steuerzahlerbund auf Schleswig an? Dahl sorgte im Ausschuss für Empörung und Erheiterung

Schleswig

Mit einer einzigen Frage hat Bürgermeister Thorsten Dahl am Montagabend im Hauptausschuss Empörung und Belustigung zugleich ausgelöst. "Frank, hast du einen Kontakt zum Steuerzahlerbund?", fragte er den CDU-Ratsherrn Frank Neubauer in öffentlicher Runde und verdächtigte ihn damit zumindest indirekt, für die unrühmliche Nennung der Stadt Schleswig im neuen "Schwarzbuch" des Steuerzahlerbundes mitverantwortlich zu sein. Der Steuerzahlerbund hatte die Stadt in Zusammenhang mit dem Thermenprojekt und der Kostenexplosion bei der Skater-Anlage kritisiert.

Dahl hatte seinen für Ärger sorgenden Einwurf mit dem Hinweis eingeleitet, dass in den vergangenen Monaten "viele nicht öffentliche Informationen in die Öffentlichkeit gelangt sind". Schleswig stelle mit der doppelten Nennung im "Schwarzbuch" einen traurigen Rekord auf, so Dahl. Es falle ein bisschen auf, dass wieder falsche Zahlen genannt worden seien. Als Beispiel nannte er die Skater-Anlage. Es sei falsch, wie vom Steuerzahlerbund behauptet, dass sich die erste Kostenschätzung für den Bau einer Skater-Anlage auf 8000 Euro belaufen habe. Das seien lediglich Planungskosten gewesen.

Dahls Bemerkungen in Richtung Neubauer lösten einen starken Gegenwind aus. Ausschussvorsitzender Holger Ley (CDU) – hauptberuflich als Rechtsanwalt tätig – sagte zu Dahl: "Ich habe bisher gedacht, ich würde nur vor Gericht die absurdesten Fragen hören." Ley betonte, er selbst würde Frank Neubauer "den Kopf abreißen", wenn dieser – wie vom Steuerzahlerbund getan – die Schleswiger Gesundheitstherme mit Spaß- und Freizeitbädern in der Region vergleichen würde. Auch die SPD sprang Neubauer zur Seite. Fraktionschef Karsten Reimer sagte: "Ich finde es nicht in Ordnung, dass hier jemand in öffentlicher Sitzung vorgeführt wird." Reimer stellte zudem klar, dass Dahls Bemerkungen zur Skater-Anlage falsch seien. Der Steuerzahlerbund habe Recht mit seiner Feststellung, dass die Kosten für eine Skater-Anlage ursprünglich von der Verwaltung auf 8000 Euro kalkuliert worden waren. Reimer: "Auf dieser Grundlage haben wir unsere Entscheidungen getroffen."

Auch CDU-Ratsherr Heinrich Bömer meldete sich zu Wort. "Ist Ihnen bewusst, welchen Unterton, Sie mit Ihrer Frage hereingebracht haben?", wollte er von Dahl wissen. Dahl versuchte dieser Frage zweimal auszuweichen, doch Bömer hakte zweimal nach: "Herr Dahl, antworten Sie doch einfach mit Ja oder Nein!" Schließlich antwortete Dahl doch: "Ich habe keinen Unterton mit hineingebracht."

Dahls Kritik, dass wiederholt vertrauliche Informationen an die Öffentlichkeit gelangt seien, hatte ebenfalls ein Nachspiel. Die Politiker sprachen Dahl darauf an, dass auf einer privat betriebenen Internetseite sämtliche Gutachten zur Therme abrufbar seien, unter anderem eine von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG verfasste Expertise. Dahl sagte, dass "alles, was von Steuerberatern kommt, nicht auf Internetseiten veröffentlicht werden darf." Stadtjuristin Dr. Julia Pfannkuch ergänzte, dass dies im Rahmen der Vertragsunterzeichnung mit KPMG vereinbart worden sei. Das sorgte ebenfalls für Empörung bei den Politikern. CDU-Ratsfrau Steffanie Hildebrandt, Gesellschafterin einer Schleswiger Steuerberatungs-GmbH, zeigte sich fassungslos: "Wie konnten Sie nur eine solche Vereinbarung treffen? Wie soll denn damit gearbeitet werden?" Karsten Reimer sah es pragmatisch: "Die Ratsversammlung hat das Gutachten in Auftrag gegeben, um sich zu informieren und darüber zu diskutieren. Das Gutachten gehört in die Öffentlichkeit." Mit Hinweis auf KPMG sagte er zu Dahl: "Riskieren Sie doch einfach, verklagt zu werden."

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