Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Quelle: Schleswiger Nachrichten 22. August 2010

Bürgerentscheid über Hallenbad erst Mitte 2011 ?

Möglicherweise Sondersitzung des Rates zum weiteren Vorgehen

Schleswig

Einen Bürgerentscheid über die Zukunft des Hallenbades an der Friedrich-Ebert-Straße wird es in diesem Jahr nicht mehr geben. Wie Bürgermeister Thorsten Dahl am Montag in der Ratsversammlung erklärte, empfehle das Innenministerium einen Vorlauf von mindestens zwölf Wochen. Da die Ratsversammlung erst auf einer etwaigen Sondersitzung Mitte Oktober einen Abstimmungstermin festlegen würde, könnte man die Bürger demnach frühestens Mitte Januar an die Wahlurnen rufen. Ratsmitglieder halten jedoch auch diesen Termin für zu kurzfristig avisiert. Damit sind Überlegungen des Ersten Stadtrats Frank Neubauer (CDU) hinfällig. Dieser hatte Mitte August in seiner Funktion als amtierender Bürgermeister angekündigt, noch in diesem Jahr einen Bürgerentscheid realisieren zu wollen.

Bevor die Bürger jedoch über die Schließung des Hallenbades abstimmen können, muss über das Projekt umfassend informiert werden. Das verlangt ein Ratsbeschluss vom 10. September 2007. Demnach sollen die Bürger detailliert über sämtliche Vor- und Nachteile einer Hallenbad-Schließung aufgeklärt werden. In diesem Zusammenhang wird das Gesamtprojekt Gesundheitstherme eine wesentliche Rolle spielen, da das Hallenbad zugunsten eines an die Therme anzudockenden neuen Sportbades geschlossen werden soll. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob ein nahtloser Übergang vom Hallenbad zum Sportbad möglich sei - oder ob Schleswigs Amateur- und Vereinsschwimmer bei einer Bauverzögerung auf der Freiheit damit rechnen müssten, über einen längeren Zeitraum keine Schwimm-Möglichkeit zu haben. Ungeklärt ist außerdem die Frage, wie sich die Stadtwerke in das Gesamtprojekt einbringen können beziehungsweise sollen. Dazu erwartet Bürgermeister Dahl eine rechtliche Einschätzung, die im Oktober vorliegen soll.

Angesichts zahlreicher Unklarheiten ist offen, wann ein Bürgerentscheid stattfinden könnte. Der frühestmögliche Termin - Mitte Januar - sei nicht sehr wahrscheinlich, hieß es aus Kreisen der Ratsmitglieder. Die beabsichtigten öffentlichen Diskussions- und Informationsrunden über Hallenbad und Therme erforderten eine aufwändige Planung. Insbesondere in den Reihen der Thermen-Gegner geht man davon aus, dass es erst Mitte des Jahres, aber noch vor den Sommerferien, zu einem Bürgerentscheid kommen werde. Die Thermen-Befürworter hingegen halten einen Termin im ersten Quartal für möglich.

Bürgermeister Dahl wies darauf hin, dass ein Bürgerentscheid in seiner Bedeutung mit einem Beschluss der Ratsversammlung gleichzusetzen sei. Die Ratsversammlung hätte keine Möglichkeit, das Ergebnis im Nachhinein abzuändern. Innerhalb einer Frist von zwei Jahren könne das Votum des Bürgerentscheides nur durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden. Für die Stadt entstünden durch den Urnengang Kosten von 12 000 Euro. Man werde beantragen, so Dahl, dieses Geld in den Etat 2011 einzustellen.

fbü / dj

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