Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 30. September 2010

Bauen die Stadtwerke die Therme?

Wirtschaftsministerium zeigt neue Möglichkeiten auf: Jetzt kommen offenbar auch nicht-kommunale Träger für das Projekt in Frage

Schleswig

Für die Therme auf der Freiheit kristallisiert sich ein möglicher Bauherr heraus: Sollte der Rat eine abschließende Entscheidung zugunsten des Projekts treffen, erwägen Kommunalpolitiker, den Unternehmensverbund Stadtwerke mit dem Bau zu beauftragen. Allerdings deutet sich an, dass die Stadtwerke aus vergaberechtlichen Gründen nicht als Betreiber der Therme auftreten dürften. Wie aus internen Schreiben der Stadtverwaltung hervorgeht, müsste man den Betrieb der Therme überregional ausschreiben.

Eine direkte Einbeziehung der Stadtwerke als Träger und Bauherr des Projekts ist neu. Bisher war stets davon die Rede, dass ausschließlich die Stadt Schleswig als kommunale Trägerin der Therme fungieren könne, zumal nur das Rathaus die von Wirtschaftsministerium in Aussicht gestellten Fördermittel empfangen dürfe. Doch das Ministerium ist offenbar zu einer neuen Bewertung der Lage gekommen. Bürgermeister Thorsten Dahl deutete dies bereits in der jüngsten Ratsversammlung an: "Nach den bisherigen Aussagen des Wirtschaftsministeriums konnten die Stadtwerke nicht beteiligt werden. Nach den nun vorliegenden Gutachten des Landes ist dieser Weg jedoch gegeben." Nach Recherchen unserer Zeitung bedeutet das: Das Fördergeld in Höhe von bis zu 9,8 Millionen Euro könnte direkt zu den Stadtwerken durchgereicht werden.

Im Geflecht des Unternehmensverbundes Stadtwerke wären es mit hoher Wahrscheinlichkeit die "Schleswiger Kommunalbetriebe" (Schwimmhalle, Sauna, Hafen), die den Thermenbau in die Wege leiten müssten. Die Befürworter dieser Lösung erhoffen sich davon eine effizientere Abwicklung, als sie ein externer Partner leisten könnte. Zudem wäre über die Ratsversammlung und den Aufsichtsrat eine starke kommunalpolitische Kontrolle gesichert. Hinzu kämen steuerrechtliche Vorteile, durch die man die Baukosten drücken könne, hieß es. Die Kritiker hingegen fürchten, dass der Unternehmensverbund Stadtwerke in Schwierigkeiten kommen könnte, wenn sich der nach dem jüngsten Gutachten auf 28 Millionen Euro kalkulierte Bau wesentlich verteuern würde. Denn knapp zwei Drittel der Kosten müssten die Stadtwerke über Kredite finanzieren. Müsste nachfinanziert werden, würde die gesamte Kalkulation in sich zusammenfallen. Doch selbst wenn diese Hürde genommen werden könnte, bliebe noch ein weiteres Problem: das Verpachtungsrisiko. Was wäre, wenn den Stadtwerken ein ähnliches Schicksal widerführe wie Glücksburg mit der Fördeland-Therme? Dort hatte der Thermenbetreiber aus der Privatwirtschaft nach Bekanntwerden neuer Geschäftsrisiken kurzerhand die Verträge gekündigt.

Ob die Stadtwerke eingebunden werden sollen, entscheidet die Ratsversammlung. Allerdings hat auch der Aufsichtsrat der Stadtwerke ein Wörtchen mitzureden. Die Thermenbefürworter von CDU und SSW haben dort eine Mehrheit. Dennoch ist nicht zu erwarten, dass der Aufsichtsrat das Projekt ohne Absicherung durchwinken würde. Denn die Aufsichtsratsmitglieder könnten dafür belangt werden, wenn sie Entscheidungen träfen, mit denen sie vorsätzlich das von ihnen zu beaufsichtigende Unternehmen gefährden würden. Im schlimmsten Fall müssten die Mitglieder haften.

Daher rechnet man in der Stadtverwaltung damit, dass der Aufsichtsrat dem Thermenbau durch die Stadtwerke nur dann zustimmen würde, wenn eine Patronatserklärung der Stadt vorläge. Und das wiederum bedeutet: Würden etwaige Defizite zu groß, müsste die Stadtkasse einspringen.

dj

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