Therme Schleswig

Presse Gesundheits-Therme Schleswig

Schleswiger Nachrichten 22. Mai 2007

4000 Schleswiger wollen Bürgerentscheid

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Schwimmhalle haben einen wichtigen Etappensieg errungen. Innerhalb von vier Wochen sammelten sie 4000 Unterschriften. Dies reicht aus, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Jetzt ist die Kommunalaufsicht am Zuge. Sie muss routinemäßig prüfen, ob Formfehler begangen wurden.

Schleswig
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- Ein bisschen Stolz schwang spürbar mit, als Birte Nissen-Reimer und fünf ihrer Mitstreiter gestern im Amtszimmer von Bürgermeister Thorsten Dahl zwei Aktenordner auf den Konferenztisch legten. Es war sozusagen die "zweite Rate". Bereits vor kurzem hatten sie Listen mit insgesamt 1200 Unterschriften von Schleswiger Bürgern abgegeben, jetzt folgten Listen mit weiteren 2800. Das bedeutet: 4000 Schleswiger treten mit ihrer Unterschrift dafür ein, dass der Ratsbeschluss zur Schließung des Hallenbades an der Friedrich-Ebert aufgehoben wird. Mehr noch: Sie fordern die Stadt zudem auf, einer finanziellen Beteiligung an der geplanten Therme auf der Freiheit eine Absage zu erteilen.

Für die Initiatoren dieses Bürgerbegehrens - Birte Nissen-Reimer, Sieglinde Rossek und Reinhold Hübler - war der gestrige Tag ein wichtiger Etappensieg. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren wären mindestens 2001 Unterschriften erforderlich gewesen - also nur die Hälfte dessen, was tatsächlich an Unterschriften gesammelt wurde.

Das Ordnungsamt will bis Ende der Woche die Rechtmäßigkeit der Unterschriften prüfen - ein entscheidendes Prüfkriterium ist dabei, ob die Unterzeichner tatsächlich in Schleswig wohnen. Da es sich bei der Hallenbad-Diskussion um ein Schleswiger Thema handelt, sind nur Bürger der Schleistadt abstimmungsberechtigt. Ordnungsamtschef Rainer Raup geht davon aus, dass die erforderliche Zahl an rechtmäßigen Unterschriften zusammengekommen ist.

Unterdessen wurde gestern in der Politik deutliche Kritik an den Initiatoren des Bürgerbegehrens laut. In der Sitzung des Hauptausschusses erhob der SSW-Ratsherr Harry Heide den Vorwurf, dass die Initiatoren mit Halbwahrheiten und Unwahrheiten auf Stimmenfang gegangen seien. Er habe das selbst an einem Infostand am Capitolplatz erlebt. Initiatoren des Bürgerbegehrens hätten dort fälschlicherweise erklärt, dass die Zuschüsse für die städtischen Kindergärten gefährdet seien, wenn die geplante Gesundheitstherme in Trägerschaft der Stadt gebaut werde. Heide: "Ich finde das unfair."

CDU-Ratsherr Frank Neubauer sagte, es seien die Vertreter der SPD, die die Initiatoren des Bürgerbegehrens mit Informationen versorgten. Es sei keineswegs gewollt, dass sich die Stadt finanziell an einer Therme beteiligt. Er bat die SPD-Vertreter, sachlich zu informieren. An Karsten Reimer gewandt, dessen Frau zu den Mitinitiatoren des Bürgerbegehrens zählt, sagte er: "Sagen Sie Ihrer Frau, was Sache ist."

SPD-Ratsherr Klaus Bosholm erwiderte, dass 4000 Menschen in Schleswig eine klare Willensbekundung abgegeben hätten: Die Schwimmhalle an der Friedrich-Ebert-Straße müsse erhalten bleiben, und die Stadt solle kein Geld für eine Therme auf der Freiheit ausgeben.

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