Olpe Freizeitbad

Presse Freizeitbad Olpe

Siegener Zeitung 29. Mai 2001

Weg zu erstem Bürgerentscheid frei

50-Meter-Freibadbecken: Rat lehnte Bürgerbegehren ab / Nun sprechen die Urnen

Olpe. Der Weg zum ersten Bürgerentscheid in Olpe ist geebnet. Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung stimmten gestern Abend erwartungsgemäß der "Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden" zu und lehnten - ebenso erwartungsgemäß - das Bürgerbegehren ab, das 50-Meter-Freibadbecken in jedem Fall zu erhalten. Damit kommt es nun automatisch zum Bürgerentscheid. Das heißt: Am 26. August gehen die Olper wie bei einer Kommunalwahl zur Urne. Der Bürgerentscheid hat Gültigkeit, wenn mindestens 20 Prozent der bei einer Kommunalwahl stimmberechtigten Bürger ihre Stimme abgeben. Entscheidend ist die einfache Mehrheit.

Seit 1894 Freischwimmen möglich

Zunächst stellten Werner Pulte und Reinold Harnischmacher namens der Bürgerinitiative das Bürgerbegehren vor. Pulte erklärte, das seit 1894 in Olpe mögliche Freibad-Schwimmen dürfe nicht einer Modeerscheinung geopfert werden. Gerade an langen Sommertagen und während der langen Sommerferien brauche die Jugend Platz für sinnvolle Freizeitbeschäftigung. Wenn schon 15 Mill.DM der Olper Bürger ausgegeben werden sollten, dann solle dieses Geld auch bitte der Mehrheit der Olper Bürger zugute kommen und nicht Saunabesuchern von außerhalb. Der frühere UCW-Ratsherr Reinold Harnischmacher bezog sich auf die Kosten. Er warf den Planern unkorrekte Arbeit vor: Kosten für notwendige zusätzliche Parkflächen seien ebenso wenig in den Kalkulationen enthalten wie der Einnahmeausfall während der Umbauphase. 15 Mill. DM für das Freizeitbad sind laut Harnischmacher "eine finanzielle Katastrophe, die die Entwicklung der Stadt Jahrzehnte lang hemmen würde". Sicherlich müsse etwas am Olper Freizeitbad getan werden, aber nicht in dieser astronomischen Höhe. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reither erklärte, warum die CDU dem Bürgerbegehren nicht stattgeben werde. Damit sei die Entwicklung des Bads für zwei Jahre (dann darf erneut über das Thema entschieden werden) komplett gehemmt. Die fast 5000 Unterzeichner des Bürgerbegehrens sind laut Reither von falschen Voraussetzungen ausgegangen. Das Freibad werde nicht geschlossen, es gehe lediglich um die Aufgabe des 50-Meter-Beckens zugunsten eines kleineren Freibads, das aber ganzjährig nutzbar sein werde und zudem das weiterhin existierende 25-Meter-Hallenbad von den Freizeit-"Planschern" befreien werde, so dass dort nach entsprechendem Umbau das Schul- und Sportschwimmen wieder ungestört möglich sein werde.

Sauna ist nicht Hauptkostenfaktor

Udo Horn (CDU) ergänzte, die Aufsichtsräte sowohl der Bäderbetriebe als auch der Stadtwerke hätten einstimmig für das Konzept gestimmt, weil es sie überzeugt hätte. Die Aussage der Bürgerinitiative, das Freibad werde der Sauna geopfert, sei nicht richtig. Von den avisierten 15 Mill.DM seien nur 1 bis 2 Mill.DM für die Sauna vorgesehen - der große Rest fließe in die Attraktivierung des gesamten Bads und die dringend nötige Erneuerung der Technik. UCW-Fraktionschef Udo Baubkus stimmte in der Sache mit der CDU überein: Ein großer Freibadbereich müsse sein, aber kein 50-Meter-Becken. Auch er warf der BI vor, mit falschen Aussagen operiert zu haben. Gabriele Stahl (Grüne) sprach sich für den Erhalt des 50-Meter-Beckens aus, begrüßte aber die Durchführung eines Bürgerentscheids, da dies so basisdemokratisch wie nichts Anderes sei. Sie kritisierte, dass die Diskussion so geführt werde, als gehe es um ein 50-Meter-Becken auf der einen und eine Attraktivierung auf der anderen Seite: Beides sei miteinander vereinbar. Dem widersprach Udo Horn. Das Konzept der Firma Altenburg sage eben genau das aus: Attraktivierung mit Beibehaltung des großen Beckens sei sinnlos. Horn: "Wer ins Freibad will, der geht an den Sonderner Kopf."

Beratung hinter verschlossenen Türen

SPD-Chef Peter Kühn erklärte, sicherlich habe seine Fraktion seinerzeit für das Konzept III inklusive Verzicht auf das 50-Meter-Becken gestimmt, inzwischen sei aber eine Vielzahl von Gesprächen gelaufen, die nicht übergangen werden könnten. Hauptkritikpunkt sei, dass die wesentliche Diskussion hinter verschlossenen Türen, nämlich in den Aufsichtsräten der städtischen Unternehmen, gelaufen sei. Das bekräftigte auch sein Fraktionskollege Heinz Müller: Durch den gewählten Weg, erst zu entscheiden und dann die Bürger zu informieren, sei die Stadt in eine Sackgasse geraten. Bei sechs Ja-Stimmen (SPD, Grüne) und einer Enthaltung (Siegfried Feldmann, SPD) stimmte die Mehrheit des Rats mit den Stimmen von CDU und UCW gegen das Bürgerbegehren und automatisch gleichzeitig für den Bürgerentscheid.

win

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