Olpe Freizeitbad

Presse Freizeitbad Olpe

Westfälische Rundschau 29.03.2001

Frist ist abgelaufen - Initiative hofft dennoch auf Bürgerbegehren

Olpe. (sen) Obgleich das geplante Bürgerbegehren zum Erhalt des Olper Hallenbades nach rechtlichen Gesichtspunkten "gestorben" ist (die WR berichtete gestern exklusiv), hat die Interessengemeinschaft Hallenbad beschlossen, das Begehren "umgehend einzuleiten". Unterschriftenlisten sollen in Läden etc. ausgelegt bzw. von Helfern an Haustüren gesammelt werden.

In der Ratssitzung am Mittwoch (die WR berichtete) hatte Bürgermeister Horst Müller nach "eingehender Prüfung" des Städte- und Gemeindetages sowie der Kommunalaufsicht kundgetan, dass das geplante Begehren "verfristet ist, weil es innerhalb von drei Monaten nach dem Ratsbeschluss vom 29. März 2000 beantragt werden musste".

Zwar könne die Initiative jetzt Unterschriften sammeln - mindestens 1 600 der kommunalwahlberechtigten Bürger -, "doch", so machte Müller die Rechtsposition klar, "müsste ich ein Begehren, das der Rat beschließen würde, als unzulässig zurückweisen". Dagegen könne die Initiative Widerspruch einlegen oder klagen.

Auch einem Bürgerentscheid mit einer Mindestbeteiligung von 4 000 Wählern, bei dem sich Bürger für oder gegen den Erhalt des Freibades aussprechen können, räumte Horst Müller keine Chancen ein. "Allerdings kann die Initiative nach dem Projektbeschluss ihr Recht in Anspruch nehmen und ein neues Bürgerbegehren initiieren."

Ungeachtet der rechtlichen Bedenken hat sich die Initiative "Freibad Olpe" entschlossen, das Bürgerbegehren einzuleiten. Werner Pulte, Werner Hücking und Christa Schröder wollen in Geschäften, bei Ärzten und Vereinen darum werben, Unterschriften-Listen auszulegen. Zudem sollen Helfer Unterschriften an den Haustüren sammeln. "Der Rat", so Pulte, "kann diesem Begehren zustimmen. Dann bleibt das Freibad erhalten. Weitere Planungen zur Sanierung und zum Umbau des Bades bleiben davon unberührt. Oder es folgt ein Bürgerentscheid, bei dem die Bürger wie bei einer Wahl zu den Abstimmungslokalen gehen und ihre Stimme abgeben - gegen oder für den Erhalt."

Ungeachtet der gegenwärtigen Situation wies Bürgermeister Müller darauf hin, dass an der Bürgerversammlung zum geplanten Freizeitbad-Umbau festgehalten werde. Geplant sei ein Termin in der ersten Mai-Hälfte.

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