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Viele Fragen zum Thermen-Desaster

Ratsherren wollen Einzelheiten über Verträge und Forderungen wissen

Neubrandenburg (EB/R. Wehden). Immer ungeduldiger zeigen sich die Viertorestädter Ratsherren, wenn es um das Spaßbad-Desaster geht. Während nach alternativen Standorten für die Viertoretherme gesucht wird, stellten die Abgeordneten auf ihrer jüngsten Sitzung hartnäckig Fragen.

Sie sollen schriftlich beantwortet werden.

CDU-Fraktionschef Michael Nötzel wollte beispielsweise wissen, ob schon Anfang vergangener Woche ein Schreiben mit Warias’ Forderungen an die Stadt in der Verwaltung eingegangen sei. Der amtierende Oberbürgermeister Helmut Zimmermann (SPD) machte deutlich, dass er die Geschäfte vom plötzlich erkrankten OB übernehmen musste und von solchem Schreiben nichts wisse. Später korrigierte er nach Rücksprache mit dem Liegenschaftsamt: Ein Forderungspapier liege doch inzwischen vor.

CDU-Ratsherr Joachim Griephan wollte wissen, ob zugunsten der Viertore GmbH finanzielle Forderungen durch die Stadt gestundet, niedergeschlagen oder erlassen worden seien. Ob Warias möglicherweise den Kaufpreis für das Grundstück zu spät bezahlt habe und dann Verzugszinsen durch die Stadt in Rechnung gestellt worden seien. Und PDS-Ratsherr Hans Dally verlangte zu wissen, wann denn die komplette Akte zum Thermenvorgang eingesehen werden könne. Zudem wollte Dally wissen: Wann agiere der OB bzw. die Stadt in Bezug auf die Verletzung des Baurechts und der Bauträgerverordnung?

Beschlossen wurde ein Antrag der CDU-Fraktion zur "Abweichung von der Geschäftsordnung": Tonbandaufzeichnungen von Stadtvertreter-Diskussionen über das Spaßbad sollen länger als sonst üblich, nämlich bis zum Ende aller juristischen Auseinandersetzungen aufbewahrt werden.

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