Keitum Therme

Presse Keitum Therme, Sylt-Ost (Planung: Uwe Deyle)

Quelle: Sylter Rundschau 21.07.2008

"Es geht um Schadensbegrenzung"

Donnerstag bot Landrat Dieter Harrsen (SPD) in der Sylt-Oster Gemeindevertretersitzung rechtliche Unterstützung bei der Klärung des Thermen- Desasters an. Im Gespräch mit Ulrike Bergmann erklärt er seine Einschätzung des Themas und lobt den Stand der Fusionsverhandlungen.

Wie ist Ihr Eindruck von dem Thermenprojekt nach der Marathon-Sitzung am Donnerstag?

Ein Marathon war es wirklich, wir haben fast fünf Stunden getagt und ich bin froh, dass es einen Beschluss für weitere Prüfungen gab. Ansonsten ist mein Eindruck, dass es einfach ein ganz schlechter und ungünstiger Vertrag ist, der da geschlossen wurde. Ich denke aber auch, dass die Gemeindevertretung im Kern sehr verantwortungsbewusst mit dem ganzen Thema umgeht.

Als oberster Repräsentant der Kommunalaufsicht haben Sie rechtliche Hilfe angeboten. Wie genau sieht die aus?

Vergangene Woche hat mich Bürgermeister Kennel um Beratung gebeten. Ich habe daraufhin am nächsten Tag meinen Fahrer beauftragt die Thermen-Unterlagen in das Kieler Anwaltsbüro von Dr. Carsten Krage zu bringen. Ich kenne Herrn Krage von einer anderen sehr komplizierten Vertragsangelegenheit und denke mir, dass er mit seiner Erfahrung auch hier helfen kann. Bei der Lage, die jetzt eingetreten ist, brauchen wir mehrere Spezialanwälte die in Zusammenarbeit mit dem bisherigen rechtlichen Berater Herrn Dr. Bremer der Gemeindevertretung Chancen und Risiken der rechtlichen Möglichkeiten aufzeigen - wobei man trotzdem ja weiß, dass wir vor Gericht und auf hoher See alle in Gottes Hand sind. Ich bin aber froh, dass das Beratungsangebot der Kommunalaufsicht angenommen wurde. Der Vorteil für die Gemeinde ist auch, dass Herr Krage von mir als Landrat engagiert wurde, die Kosten also vom Kreis als Kommunalaufsicht getragen werden. Es sind trotzdem Steuergelder, die hier ausgegeben werden… Natürlich. Es geht aber darum den Schaden zu begrenzen und hierfür alle Möglichkeiten auszuschöpfen.

Was ist Ihrer Meinung nach schief gelaufen? Wer ist für die Schwierigkeiten verantwortlich?

Nach hinten zu gucken bringt uns jetzt nicht weiter. Das wird in Keitum ja auch nicht gemacht. Aber man kann viele Fehler oder beispielsweise Straftaten nicht ungeschehen machen. Trotzdem ermittelt man Verantwortliche… Das wird auch passieren. Die Schuldfrage muss natürlich juristisch geklärt werden. Außerdem gibt es ja noch mehr Projekte die, wie die Therme, auf Public-Private-Partnership basieren und mit denen man schmerzliche Erfahrungen gesammelt hat. Insofern muss möglicherweise der Gesetzgeber tätig werden. Das zweite Top-Thema ist sicher die Fusion.

Wie ist dazu Ihre Einschätzung?

Die Kommunalaufsicht berät Westerland und Sylt-Ost zur Organisation der gemeinsamen Verwaltung. Der Leiter der Kommunalaufsicht, Harry Schröder, nimmt dafür an Gesprächen, die es in Husum sowie im Kieler Innenministerium schon gab, teil und berichtet mir davon. Was ich da höre, ist alles sehr positiv.

Worum geht es in diesen Gesprächen?

Beispielsweise darum, wie die Kurbetriebe zusammen gelegt werden könnten und wann der Termin für die Wahl einer gemeinsamen Vertretung sein könnte. Ich habe den Eindruck, dass die Arbeit an dem ganzen Thema sehr gut funktioniert. Außerdem zeigt sich, dass Rantum wohl auch noch dazu kommen will und das ist natürlich sehr gut.

Könnten weitere Gemeinden noch auf den Fusionszug aufspringen?

Aber ja! Wenn beispielsweise List sich demnächst meldet, ist das vom Zeitrahmen her noch möglich. Das gilt natürlich für alle Gemeinden. Etwa nach der Sommerpause müssen wir aber wissen, wer dabei sein will, um die Verträge wirklich zum 1. Januar 2009 entsprechend fertig zu haben.

Haben Sie in Ihrem Berufsleben schon mal so eine Gemeindefusion begleitet?

Ob ich schon mal eine Fusion begleitet habe? Gute Frage. Ich habe immer dafür gekämpft, dass die Inseln eigenständig bleiben, aber beispielsweise die Verwaltungsgemeinschaft von Pellworm mit Husum mitverhandelt. Und ich habe Anteil daran, dass die Halligen gemeinsam werben und gut mit dem Nationalparkamt zusammen arbeiten. Da gab es anfangs große Widerstände. Ich habe bei all dem immer wieder festgestellt, dass solche Vorhaben nicht umsetzbar sind, wenn die Beteiligten nur so tun, als ob sie sie umsetzen wollten. Wenn man etwas aber wirklich will, findet sich auch ein gemeinsamer Weg.

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