Ferienresort Schloss Beberbeck

Presse Ferienresort Schloss Beberbeck

Quelle: HNA-Online.de 16.12.2009

http://www.hna.de/nachrichten/kreis-kassel/hofgeismar/stunk-jahresende-575134.html

SPD und Linke bleiben Parlamentsessen fern - Linke boykottiert außerdem Sitzung

Stunk zum Jahresende

hofgeismar. Während andernorts Stadtverordnete und Gemeindevertreter nach der letzten Sitzung zum Ende des Jahres noch einmal in gemütlicher Runde beisammen kommen, sorgt dieser Brauch in Hofgeismar für Zündstoff. Sowohl die Fraktion Die Linke, als auch alle Mitglieder der SPD-Fraktion haben bereits im Vorfeld des Treffens angekündigt, dem gemeinsamen Jahresabschluss am kommenden Freitag, 18. Dezember, fern zu bleiben.

Dr. Christian Knoche von den Linken teilte zudem mit, er und sein Kollege, Rolf W. Viereck, werden nicht nur der Feier zum Jahresausklang fern bleiben, sondern gleichfalls die letzte Stadtverordnetensitzung demonstrativ boykottieren.

Neues aus der Zeitung

Damit will die Fraktion ein Zeichen setzen und ihren Protest am Verhalten von Bürgermeister Heinrich Sattler und der CDU-Fraktion zum Ausdruck bringen, heißt es in der Erklärung Knoches weiter. Das Maß sei voll, mittlerweile fühle man sich wie in einem Provinzfürstentum. Informationen zum Ferienresort Beberbeck erführen die Stadtverordneten fast nur noch aus der Zeitung, anstatt vom Bürgermeister.

Mit beispielloser Arroganz der Macht würde die CDU seit Monaten Anträge der Opposition niederstimmen, kritisiert Die Linke.

Dem Rathauschef wirft die Fraktion vor, sich zu sehr in ureigene Angelegenheiten des Parlamentes einzumischen und sein Rederecht für endlose Monologe zu nutzen. "Wir haben inzwischen Besseres zu tun, als uns Sitzung für Sitzung die langatmigen Reden des Bürgermeisters ohne Neuigkeitswert anzuhören", sagen Knoche und Viereck. Sattler nehme damit dem Parlament und den Fraktionen die nötige Zeit zur Diskussion.

In die gleiche Richtung zielt die Argumentation der SPD-Fraktion. Auch Frank Nikutta sagt, dass der Umgang und die Atmosphäre im Hofgeismarer Stadtparlament nicht angetan seien, sich Ende des Jahres gemütlich zusammen zu setzen. Von daher habe man schon während der jüngsten Ältestenratssitzung angekündigt, dem Jahresabschluss fern zubleiben. Jedoch werde seine Fraktion an der Stadtverordnetensitzung teilnehmen.

Noch unentschlossen ist die WSD-Fraktion. Deren Vorsitzender Jürgen Knauf geißelt zwar gleichfalls das Verhalten der Mehrheitsfraktion CDU. Jedoch gibt er zu bedenken, dass ein Verhalten wie das von Linker und SPD die ohnehin schon existierende Mauer nur noch weiter erhöhe. "Es ist ein schlimmer Zustand", sagt Knauf. Andererseits sieht die WSD ein Treffen wie das zum Jahresabschluss auch als Chance, in unaufgeheizter Atmosphäre wieder zueinander zu finden.

Von Peter Kilian

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