Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 09. Juni 2006

Vermittlungsgespräch in Kiel

Bad Oldesloe

- Es klang wie eine beinahe belanglose Mitteilung. Während der Finanzausschusssitzung teilte Bürgermeister Tassilo von Bary mit, dass die Kommunalaufsicht die Fraktionsvorsitzenden, die Bürgerinitiative und Verwaltungsvertreter in der kommenden Woche zu einem Gespräch über das Bürgerbegehren eingeladen hat. Die Betroffenen haben bereits eine entsprechende Einladung erhalten, zum konkreten Gesprächsinhalt wissen sie allerdings nichts.

Auf Nachfrage teilte der Sprecher des Innenministeriums gestern mit, der Termin sei auf Bitten der Stadt zustande gekommen. Thomas Giebeler: "Beratungsgespräche sind das tägliche Geschäft der Kommunalaufsicht. Sie dienen dem Zweck, Mittel und Wege für möglichst gemeinsame Lösungen zu entwickeln."

SPD-Fraktions-Chef Hagen von Massenbach ist darüber sehr überrascht: "Das ist der Hammer." Die Opposition sei bewusst nicht zu dem Vermittlungsgespräch beim Bürgermeister gegangen, weil Fakten fehlten. "Wir fahren nach Kiel, weil wir erwarten, dass es rechtliche Erkenntnisse, eine Entscheidung in der Sache geben wird", so von Massenbach.

Auch Initiativen-Sprecherin Birgit Papke-Seutter ist verunsichert: "Ich kann das Ganze nicht deuten und habe ein bisschen Bedenken vor dem Termin. Aber ich lasse mich überraschen." Sie überlegt, ob es nicht sinnvoll sein könnte, einen Rechtsanwalt mitzunehmen, um nicht "über den Tisch gezogen" zu werden.

Vertreter der anderen Fraktionen waren gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Presse Therme Bad Oldesloe

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