Thermalbad Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt 13. Juni 2006

Kompromiss in Kiel ?

Die Fraktions-Chefs und Vertreter von Oldesloer Bürgerinitiative sowie Verwaltung fahren heute Abend nach Kiel zu Konsensgesprächen über das Bürgerbegehren. Ein Kompromiss ist allerdings bislang nicht erkennbar.

Bad Oldesloe

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- Wenn die Kommunalaufsicht ruft, kommen sie alle. Als Bürgermeister Tassilo von Bary die Fraktionen und die Bürgerinitiative zu einem Gespräch über das Bürgerbegehren eingeladen hatten, sagten Initiative sowie SPD und Grüne. Jetzt unternimmt die Kommunalaufsicht auf Bitten der Stadt erneut einen Vermittlungsversuch - und keiner sagt seine Teilnahme heute Abend ab. Hagen von Massenbach (SPD) allerdings nur mit Bauchschmerzen. Er fühlt sich hinters Licht geführt, weil ihm gegenüber der Eindruck erweckt worden war, die Kommunalaufsicht hätte um das Gespräch gebeten (wir berichteten).

Gerold Rahmen (Grüne) begrüßt das Gespräch: "Ich finde es gut, dass die das machen. Die Kommunalaufsicht kann bei einer klaren Rechtssituation eine Entscheidung treffen." Dieser Fall gestaltet sich aber aus den bekannten Gründen sehr verworren. Rahmann ist überzeugt, welche Entscheidung auch immer die Behörden fällen wird, sie kann nur falsch sein: Lehnt sie das Bürgerbegehren ab, drohe eine Klage; stimme sie zu, müsse über eine Frage abgestimmt werden, die mit dem eigentlichen Thema nichts zu tun habe. Aus diesem Dilemma könne nur ein Kompromiss heraushelfen.

Den sieht der Grüne aber nicht. "Ich glaube nicht, dass eine Einigung möglich ist", betont Gerold Rahmann. Nach seiner Einschätzung habe die Initiative Pro Hallenbad jetzt eindeutig die besseren Karten. Deshalb sei es an der CDU, Vorschläge zu unterbreiten, denen die Initiatoren des Bürgerbegehrens zustimmen könnten.

Das sieht deren Fraktions-Chef ganz anders. Matthias Rohde: "Es ist doch seltsam, dass die, die bislang immer ein Bürgerbegehren wollten, es plötzlich blockieren. Bei SPD und Grünen zieht jemand im Hintergrund die Fäden, der keinen Konsens will."

Für Rohde wäre der FDP-Vorschlag eigentlich die Ideallösung: Nach Abschluss der Ausschreibung, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, geht es zur Bürgerabstimmung. Es gibt nur einen Haken, so Rohde: "Die Verwaltung hat uns gesagt, lasst die Finger davon." Dieser Weg sei juristisch nicht zulässig.

Trotzdem bleibt Rohde optimistisch: Wir sind auch jetzt noch gesprächsbereit. Ich sehe durchaus die Chance, dass wir auf einen gemeinsamen Nenner kommen."

Reinhold Wurch, Vorsitzender der FDP-Fraktion, sieht es ähnlich: "Bei dem Termin wird sich zeigen, ob man auf Konsens aus ist oder auf Remmidemmi. Ich bin gespannt, ob man unter Vermittlung Dritter zu einem Ergebnis kommt." Für ihn steht allerdings fest, dass sich beide Seiten bewegen müssten - "auch die CDU".

Obwohl der von der Stadt engagierte Jurist Dr. Thomas Ax eine andere Auffassung hat, ist Rechtsanwalt Wurch weiterhin von der Zulässigkeit seines Vorschlags überzeugt. "Das Bürgerbegehren ist eine gesetzliche Möglichkeit. Wenn ich die ausübe, kann das nicht mit Schadenersatz bewährt sein", argumentiert er.

Dieser Weg ist juristisch umstritten - selbst wenn sich die Politiker darauf verständigen würden, bleibt allerdings fraglich, wie die Bürgerinitiative reagiert. Deren Mitglieder sind Anhänger des alten Bades. Sie wollen geprüft wissen, ob es nicht auch Möglichkeiten gibt, den Altbau attraktiver zu gestalten und so umzubauen, dass der Betrieb wirtschaftlicher wird. Das hält man bei der CDU allerdings für ein sinnloses Unterfangen. Rohde: "Wir haben doch bereits das Wenzel-Gutachten."

Andreas Olbertz

Presse Therme Bad Oldesloe

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